von Piratenpartei | Aug. 12, 2024 | #Topthema, Allgemein
Die Piratenpartei setzt sich mit Nachdruck für die europäische Bürgerinitiative „Stop Killing Videogames“ [1] ein und ruft zur Unterzeichnung auf. Die Initiative zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Videospiele nicht unspielbar werden, wenn die Unterstützung der...
von Piratenpartei | Aug. 11, 2024 | Allgemein, Kommentar, Piraten International
UN verabschiedet Wunschzettel für Diktatoren als KonventionDas umstrittene Abkommen der Vereinten Nationen (UN) zum Kampf gegen Cyberkriminalität steht final fest. Der eingerichtete Ad-hoc-Ausschuss der UN hat den Entwurf für die Konvention nach rund dreijährigen...
von Piratenpartei | Aug. 8, 2024 | #Topthema, Allgemein, Umwelt
Mit Entsetzen haben wir PIRATEN zur Kenntnis genommen, dass bei Borkum in der Nähe des Weltnaturerbes Wattenmeer eine umfangreiche Erdgasförderung begonnen werden soll. Dieses Vorhaben ist aus mehreren Gründen fatal: Die Förderung als solche zieht Umweltschäden nach...
von Piratenpartei | Aug. 1, 2024 | Allgemein, Europa
Ungarn hat gerade die EU-Ratspräsidentschaft inne und verhindert eine gemeinsame Position der EU zu den Protesten gegen die gefälschten Wahlen in Venezuela. [1]Lukas Küffner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, sagt dazu: „Als Piratenpartei sagen wir,...
von Piratenpartei | Juli 27, 2024 | Bürgerrechte und Demokratie, Kommentar
Prognose zum erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgericht zum WahlrechtAm Dienstag um 10:00 Uhr wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Wahlrechtsänderung der Ampelkoalition verkünden (1). Es wird erwartet, dass dieses Urteil Wahlrechtsgeschichte schreiben...
