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Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke

Zum Welt-Behindertentag 2017: Behindertenrechte bleiben auf der Strecke

von Piratenpartei | Dez. 3, 2017 | Arbeit und Soziales, Gesundheit

Markus, es gibt auf Kommunal- und Landesebene zahlreiche Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Werden diese auch im täglichen Leben eingehalten? Markus: Ganz klar nein. In Erfurt, wo ich wohne, werden beispielsweise oftmals alte holprige...
Ein Blick durch die Brille einer modernen Drogenpolitik

Ein Blick durch die Brille einer modernen Drogenpolitik

von Piratenpartei | Dez. 1, 2017 | Gesundheit

Weltweit sind etwa 36,7 Millionen Menschen mit HIV infiziert. Afrika ist von der HIV Pandemie am stärksten betroffen. Alleine unterhalb der Sahara gibt es 25,5 Millionen infizierte Menschen. Im östlichen Europa, Zentralasien und vor allem in Russland fallen die...
PIRATEN gratulieren zur Gründung des eSport-Bund Deutschland

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von Piratenpartei | Nov. 29, 2017 | Bildung

Für die Aktiven im deutschen eGaming wurde eine erste Hürde zur Anerkennung als Sportart in Deutschland genommen. In Frankfurt hat sich der ESBD, der eSport-Bund Deutschland, gegründet. Gründungsmitglieder sind zwanzig im eGaming aktive Sportvereine, außerdem die...
Glyphosat-Zustimmung ist eine Bankrotterklärung der Bundesregierung

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von Piratenpartei | Nov. 28, 2017 | Wirtschaft und Finanzen

Die PIRATEN kritisieren vehement die Zustimmung der Bundesregierung bei der Abstimmung zum weiteren Einsatz des Pestizides Glyphosat. Carsten Sawosch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, betont: Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) hat...
PIRATEN-Klage erfolgreich: Sperrklausel in NRW ist verfassungswidrig

PIRATEN-Klage erfolgreich: Sperrklausel in NRW ist verfassungswidrig

von Piratenpartei | Nov. 21, 2017 | Aus den Landtagsfraktionen, Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW gekippt. „Klugscheißer mag niemand, aber wir wussten es halt schon immer besser! Zumindest was die Sperrklausel angeht: Sie ist undemokratisch, sie schließt...
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