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Trotz Gesetzesreform: Cannabis ist in diesem System nicht verfügbar

Trotz Gesetzesreform: Cannabis ist in diesem System nicht verfügbar

von Piratenpartei | März 8, 2017 | Gesundheit, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Das vom Deutschen Bundestag am 19. Januar 2017 beschlossene „Gesetz zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher und anderer Vorschriften“ regelt unter anderem den Anspruch auf Versorgung mit Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten.“ Am...

Handy-Ortung: PIRATEN-Aufruf zu Aktion gegen geheime Massenüberwachung

von Piratenpartei | März 8, 2017 | Aus den Landtagsfraktionen, Äußeres und Verteidigung, Landesverbände

Die Zahl der Handy-Ortungen durch Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein steigt seit Jahren an. Im vergangenen Jahr sind statistisch gesehen 13 Millionen Handynutzer in Schleswig-Holstein ins Visier der Ermittler gerückt – jeder von uns also gleich mehrfach. Und...
US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag

US-Konsulat als verdeckte CIA Hacker-Basis: PIRATEN fordern Untersuchungsausschuss im Bundestag

von Piratenpartei | März 8, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

Laut Veröffentlichungen der Enthüllungsplattform Wikileaks werden von der CIA im US-Konsulat in Frankfurt Computerviren, Trojaner und andere Schadsoftware entwickelt, mit dem Ziel, neben Computern und Servern auch Steuergeräte für intelligente Heimgeräte anzugreifen....
Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017

Planet 50-50 by 2030: Weltfrauentag 2017

von Piratenpartei | März 8, 2017 | Arbeit und Soziales, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen

Am 8. März begehen Frauen in aller Welt den Internationalen Frauentag. Seit mehr als 100 Jahren fordern sie an diesem Tag Gleichberechtigung und prangern die nach wie vor herrschende Gewalt gegen Frauen an. Auch im Arbeitsleben sind Frauen gegenüber Männern weiterhin...

Bundestagswahl: Patrick Schiffer ist Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen

von Piratenpartei | März 4, 2017 | Bundestagswahl, Landesverbände, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei NRW zieht mit Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, als ihrem Spitzenkandidaten in den Bundestagswahlkampf. Der 44-jährige Düsseldorfer holte bei der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW in Bielefeld 87,50...
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