von Piratenpartei | März 10, 2016 | Allgemein
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Listenkandidat #3 – Marie Salm 1. Am besten stellst du dich kurz vor: Wer bist du, wie alt bist du und was machst du? Mein Name ist Marie Salm, ich bin 57 Jahre alt und gelernte Kauffrau. 2. Wie bist du denn zu den PIRATEN...
von Piratenpartei | März 10, 2016 | Pressemitteilungen
+++ Ordnungsruf für “Stasi 2.0″: Schleswig-Holsteinischer Landtag rügt Schäublone +++ Im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat der Abgeordnete und Datenschützer Patrick Breyer (Piratenpartei) heute einen Ordnungsruf für das Vorzeigen der sogenannten “Schäublone”...
von Piratenpartei | März 9, 2016 | Allgemein, Pressemitteilungen
+++ Surfprotokollierung durch Facebook-Like-Buttons: PIRATEN fordern bundesweite Durchsetzung des Urteils +++ Zu dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf gegen die Zulässigkeit der direkten Einbindung sogenannter „Social Plugins“ erklärt Patrick Breyer,...
von Piratenpartei | März 9, 2016 | Gesundheit, Landesverbände, Pressemitteilungen
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das AG Chemnitz gegen zwei Mitglieder der Piratenpartei Sachsen Strafbefehle wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erlassen. Die Polizei hatte im Juni 2015 bei einer Durchsuchung der Geschäftsstelle in...
von Piratenpartei | März 8, 2016 | Allgemein, Bildung, Pressemitteilungen
Die bauliche Situation an der Universität ist seit Jahren schwierig. Gebäude verrotten und müssten eigentlich abgerissen werden. Die Infrastruktur ist veraltet, die Versorgungsleitungen nicht mehr zeitgemäß. Laut Angaben der Universität summiert sich der...