von Piratenpartei | Jan. 17, 2016 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei veröffentlicht erstmals eine FSK-Liste der Filme, die nicht zur Vorführung an „stillen Feiertagen“ wie Karfreitag oder Volkstrauertag freigegeben sind. Seit 1980 wurden über 700 Filme auf diesen Feiertags-Index gesetzt, darunter...
von Piratenpartei | Jan. 15, 2016 | Pressemitteilungen
Die heutige Beratung im Deutschen Bundestag zur gesetzlichen Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie zum „Konto für Jedermann“, zeigte die derzeitige negative Haltung der Deutschen Bankinstitute. Die Piratenpartei fordert den Deutschen Bundestag dazu...
von Piratenpartei | Jan. 15, 2016 | Pressemitteilungen
+++ PIRATEN warnen vor deutschem Minority Report – kein „Predictive Policing“ +++ Die PIRATEN sehen den Einsatz von Software, die personenbezogene Daten auf Verhaltensmuster für polizeiliche Zwecke auswertet, dem sogenannten IT-gestützten „Predictive Policing“,...
von Piratenpartei | Jan. 15, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
+++ PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten +++ Die Piratenpartei setzt sich für eine grundlegende Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und für ein neues, gemeinschaftliches Finanzierungskonzept ein. Durch...
von Piratenpartei | Jan. 14, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Landesverbände
Rede von Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen. Es gilt das gesproche Wort. https://youtu.be/90M6BnMLyWg „Die Vorkommnisse in Köln waren der extreme Auswuchs eines „sex-rape-mobs“, der durch nichts zu...