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Neue Energie für den Bundesvorstand

Neue Energie für den Bundesvorstand

von Piratenpartei | Juni 13, 2022 | #Topthema, Allgemein, Bundesparteitag, Pressemitteilungen

Auf dem 25. Bundesparteitag der Piratenpartei in Bad Homburg wurde die 24-jährige Dresdnerin Anne Herpertz mit großer Mehrheit zur neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Die Politikwissenschaftlerin will die Piratenpartei zu neuer Stärke und Sichtbarkeit führen. Martin...
Die russischen Energieunternehmen haben lange Zeit die Energiepolitik der europäischen Länder beeinflusst. Wie?

Die russischen Energieunternehmen haben lange Zeit die Energiepolitik der europäischen Länder beeinflusst. Wie?

von Piratenpartei | Juni 4, 2022 | Allgemein

Die Verbindungen zwischen russischen Energieunternehmen und europäischen Politikern waren (und sind) sehr eng. Die Abhängigkeit Europas von russischen fossilen Brennstoffen erweist sich vor allem in jüngster Zeit als höchst problematisch. Aktuell kommen rund 40 % des...
Muss Europa mit Lebensmittelknappheit oder verheerenden Preisen für Nahrungsmittel rechnen?

Muss Europa mit Lebensmittelknappheit oder verheerenden Preisen für Nahrungsmittel rechnen?

von Piratenpartei | Juni 3, 2022 | Allgemein

„Die Lebensmittelpreise steigen und speziell Brot wird teurer“, „Wegen des hohen Gaspreises steigen die Preise für Industriedünger“, „Lebensmittelkrise in Europa“. Diese und ähnliche Überschriften sieht man letzthin fast täglich in den Medien. Wie soll man sich in...
Chatkontrolle …ein bisschen sicher geht nicht

Chatkontrolle …ein bisschen sicher geht nicht

von Piratenpartei | Mai 24, 2022 | #Topthema, Allgemein

Die EU-Kommission will unsere gesamte elektronische Kommunikation automatisch auf Material zu Kindesmissbrauch durchsuchen lassen. Dies hätte fatale Folgen nicht nur für die Privatsphäre, sondern generell für die Sicherheit unserer Kommunikation. Denn im Gegensatz zu...

PIRATEN kritisieren den Gesetzesentwurf zum Thema Triage der Bundesregierung

von Piratenpartei | Mai 10, 2022 | Allgemein, Pressemitteilungen

Während der Pandemie kam es immer wieder zu massiven Verletzungen der Rechte von Menschen mit Behinderung. Zuletzt kam es zu einem Vorfall in einem Krankenhaus, bei dem Menschen mit Behinderung, die an Corona erkrankt waren, per Triage mit geringerer Priorität...

„Zerstörung des digitalen Briefgeheimnisses“: Klage gegen Chatkontrolle eingereicht

von Piratenpartei | Mai 10, 2022 | Allgemein, Pressemitteilungen

Am 9. Mai hat der Europaabgeordnete, Bürgerrechtler und digitale Freiheitskämpfer Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei) gegen die sogenannte Chatkontrolle eine Unterlassungsklage gegen Facebooks Mutterunternehmen Meta Platforms Ireland Limited vor dem Amtsgericht Kiel...
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