von Piratenpartei | Feb. 14, 2020 | #Topthema, Allgemein, Infrastruktur und Netze
Der Bundesrat berät heute einen Gesetzentwurf von Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern, Anbieter von sozialen Netzwerken und Spieleplattformen zur Identifizierung ihrer Nutzer nach Namen, Anschrift und Geburtsdatum unter Vorlage eines Ausweises zu verpflichten....
von Piratenpartei | Nov. 26, 2019 | Allgemein, Europa, Pressemitteilungen
Der Europaabgeordnete der Piratenpartei und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer begrüßt das Votum des LIBE-Ausschusses, Wojciech WIEWIÓROWSKI als neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten vorzuschlagen. „Herrn WIEWIÓROWSKI zeichnet seine jahrelange Erfahrung als...
von Piratenpartei | Nov. 20, 2019 | Allgemein
Am 20. November 1989 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Kinderrechtskonvention. Diese Übereinkunft, die von allen Mitgliedsstaaten mit Ausnahme der USA unterzeichnet wurde, beinhaltet 54 Artikel, die von UNICEF in zehn Grundrechten...
von Piratenpartei | Mai 24, 2019 | Allgemein
Neuer ziviler Ungehorsam Wer in den letzten Monaten die Politik beobachtet hat, dem ist vermutlich Folgendes aufgefallen: Es verändert sich was. Da gab es plötzlich eine Diskussion über das Urheberrecht und den Artikel 13 (17), welche nicht nur mehr als vier Millionen...
von Piratenpartei | März 15, 2019 | Allgemein
Der Bundeswahlausschuss hat am 15.3.2019 die im Juni 2018 aufgestellte Liste zur Europawahl 2019 unverändert zugelassen. Die beantragte Streichung des zweiten Listenkandidaten Gilles Bordelais wurde leider abgelehnt. Als Bordelais auf unsere Liste zur Europawahl...
von Piratenpartei | März 4, 2019 | Allgemein
Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum ersten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2019 ins Korn’s in Nürnberg (Kornmarkt 5–7, 90402 Nürnberg) ein. Der Parteitag unter dem Motto: „Gemeinsam für Europa“ beginnt am...
