von Piratenpartei | März 15, 2019 | Allgemein
Der Bundeswahlausschuss hat am 15.3.2019 die im Juni 2018 aufgestellte Liste zur Europawahl 2019 unverändert zugelassen. Die beantragte Streichung des zweiten Listenkandidaten Gilles Bordelais wurde leider abgelehnt. Als Bordelais auf unsere Liste zur Europawahl...
von Piratenpartei | März 4, 2019 | Allgemein
Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder, Gäste und Medienvertreter herzlich zum ersten ordentlichen Bundesparteitag des Jahres 2019 ins Korn’s in Nürnberg (Kornmarkt 5–7, 90402 Nürnberg) ein. Der Parteitag unter dem Motto: „Gemeinsam für Europa“ beginnt am...
von Piratenpartei | Jan. 30, 2019 | Allgemein
Der Bürgerrechtler Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei zur anstehenden Europawahl, hält die heute veröffentlichte Zurückweisung einer Verfassungsbeschwerde des E-Mail-Providers posteo durch das Bundesverfassungsgericht für richtig: „Bei Verdacht...
von Piratenpartei | Dez. 12, 2018 | #Topthema, Allgemein, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Am 14. Dezember 2018 befasst sich erstmals der Bundesrat mit den Plänen der Bundesregierung, die Befugnisse der Verkehrsbehörden zu erweitern, damit sie die Einhaltung von immissionsbedingten Verkehrsbeschränkungen und Fahrverboten besser kontrollieren können. Der...
von Piratenpartei | Dez. 11, 2018 | #Topthema, Allgemein, Europa, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen
Das irische Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung sämtlicher Telefonverbindungen für Strafverfolger ist vom dortigen High Court als Verstoß gegen die EU-Grundrechtecharta gekippt worden. Die Piratenpartei fordert Konsequenzen von Bundesregierung und EU:...
von Piratenpartei | Nov. 17, 2018 | Allgemein
Am Samstag, den 17. und Sonntag, den 18.11.2018 findet erneut ein Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens statt. Wie schon 2017 konnten die Piraten des Kreisverbandes Düsseldorf die Räumlichkeiten der...
