Durov ist freizulassen!

Durov ist freizulassen!

Telegram-Gründers Pawel Walerjewitsch Durovs Verhaftung in Frankreich erregt gerade die Gemüter.Die staatlichen Sicherheitsbehörden einerseits, die die Meinungsfreiheit eher sehr eng auslegen und für ihre Arbeit die Nutzerinformationen gerne hätten.Oldschool und...
“Mach Schluss mit Krisenstimmung!”

“Mach Schluss mit Krisenstimmung!”

Die sächsischen Piraten im Landtagswahlkampf Am 1. September wählen die Bürger·innen in Sachsen einen neuen Landtag, zum 8. Mal seit der deutsch-deutschen Wiedervereinigung. Die Vorzeichen für diese Wahl stehen jedoch denkbar schlecht: Erst vor wenigen Monaten wurde...
Im Zweifel für die Pressefreiheit

Im Zweifel für die Pressefreiheit

Das Bundesverwaltungsgericht setzt den Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus, da COMPACT auch nicht zu beanstandende Beiträge publiziert hat.Es hatte eine breite Kontroverse ausgelöst, als das Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) mittels des...
Keine Gasförderung im Wattenmeer!

Keine Gasförderung im Wattenmeer!

Mit Entsetzen haben wir PIRATEN zur Kenntnis genommen, dass bei Borkum in der Nähe des Weltnaturerbes Wattenmeer eine umfangreiche Erdgasförderung begonnen werden soll. Dieses Vorhaben ist aus mehreren Gründen fatal: Die Förderung als solche zieht Umweltschäden nach...