von Piratenpartei | Sep. 4, 2024 | Allgemein, Kommentar
Ein Kommentar zum 200. Geburtstag von Anton Bruckner und was die Piratenpartei von ihm lernen kannEr passte nicht recht dazu, denn im konservativen Wien war er seiner Zeit weit voraus. Seine Sinfonien werden heute als innovativ anerkannt, damals wurden sie verrissen....
von Piratenpartei | Aug. 27, 2024 | Allgemein, Kommentar
Nach dem überraschenden Sieg der demokratischen Parteien in Frankreich müssen sie Ihrer Verantwortung endlich gerecht werden.Ein Blick zurück: Nachdem es sich abzeichnete, dass anti-demokratische Parteien politische Mehrheiten gewinnen konnten, rauften sich auch in...
von Piratenpartei | Aug. 17, 2024 | Allgemein, Kommentar
Das Bundesverwaltungsgericht setzt den Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus, da COMPACT auch nicht zu beanstandende Beiträge publiziert hat.Es hatte eine breite Kontroverse ausgelöst, als das Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) mittels des...
von Piratenpartei | Aug. 11, 2024 | Allgemein, Kommentar, Piraten International
UN verabschiedet Wunschzettel für Diktatoren als KonventionDas umstrittene Abkommen der Vereinten Nationen (UN) zum Kampf gegen Cyberkriminalität steht final fest. Der eingerichtete Ad-hoc-Ausschuss der UN hat den Entwurf für die Konvention nach rund dreijährigen...
von Piratenpartei | Juli 27, 2024 | Bürgerrechte und Demokratie, Kommentar
Prognose zum erwarteten Urteil des Bundesverfassungsgericht zum WahlrechtAm Dienstag um 10:00 Uhr wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zur Wahlrechtsänderung der Ampelkoalition verkünden (1). Es wird erwartet, dass dieses Urteil Wahlrechtsgeschichte schreiben...
von Piratenpartei | März 27, 2024 | Drogen und Suchtpolitik, Gesundheit, Inneres und Sicherheit, Kommentar
Der Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis wird ab April 2024 unter engen Vorgaben nun auch in Deutschland erlaubt. Trotz dem lautem Getöse einiger ideologisch verhafteter Politiker hatte der Bundesrat das vom Bundestag beschlossene Gesetz mit 50:19 Stimmen akzeptiert...
