von Piratenpartei | Jan. 26, 2024 | Energie, Kommentar
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat einen Entwurf einer Strategie für Stromspeicher vorgestellt und bis zum 16.1.2024 zur Kommentierung aufgerufen. Die AG Energiepolitik hat dazu eine Stellungnahme erstellt und nach Abstimmung mit dem BuVo...
von Piratenpartei | Feb. 5, 2023 | #Topthema, Kommentar, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen
Der 1. Mai 2023 soll das Startdatum des 49-Euro-Tickets sein. Das notwendige Gesetz wird voraussichtlich Ende März den Bundesrat passieren. Bundesländer und Verkehrsbetriebe müssen bis dahin noch viele Details klären. Auch wenn der Bund den Verkehrsbetrieben...
von Piratenpartei | Feb. 2, 2023 | #Topthema, Gesundheit, Kommentar
Während sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos die Reichen und Mächtigen dieser Welt durch umfassende Infektionsschutzmaßnahmen wie PCR-Tests vor Teilnahme, flächendeckende Schnelltests sowie UVC- und HEPA-14-Luftreiniger vor Ansteckungen schützten [1], fallen in den...
von Piratenpartei | Jan. 25, 2023 | #Topthema, Energie, Kommentar
Leider hat man aber in letzter Zeit oft den Eindruck, dass die Clowns in der Politik unterwegs sind und die, von denen man eigentlich Comedy erwartet, sehr viel kompetenter im Thema unterwegs sind. So hat schon im Oktober „Die Anstalt“ den deutschen...
von Piratenpartei | Dez. 18, 2022 | Allgemein, Arbeit und Soziales, Aus dem Bundesvorstand, Gastbeitrag, Kommentar
ein Kommentar von Anne Herpertz Über 13 Millionen Menschen in Deutschland sind arm(utsgefährdet). Das ist nicht weniger als eine enorme Schande. Und das Entscheidende: Es ist kein Zufall, erst recht kein individuelles Eigenverschulden, sondern die Konsequenz...
von Piratenpartei | Dez. 16, 2022 | #Topthema, Allgemein, Energie, Kommentar, Pressemitteilungen
Am 15.12.2022 hat der Bundestag die Strom- und Gaspreisbremse beschlossen. Was genau da beschlossen wurde, ist nicht so einfach zu sagen, denn in den letzten Stunden vor der Abstimmung kamen noch mehrere 100 Seiten Änderungsanträge – ein konsolidierter...
