von Piratenpartei | Juni 30, 2021 | #Topthema, Kommentar
Getarnt hinter Jugendschutzinitiativen versucht die deutsche Politik seit nunmehr elf Jahren [1] und bis zum heutigen Tag [2,3] regelmäßig, Regularien für das Internet zu erlassen, um Inhalte stärker zu kontrollieren. Digitalisierungs-Experten der Piratenpartei sehen...
von Piratenpartei | Juni 9, 2021 | #Topthema, Kommentar
Die Piratenpartei Deutschland steht für Werte, die der Regierungspartei CDU offenbar abhanden gekommen sind. Die zahlreichen Fehler und Fehlentscheidungen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) begleiten die Menschen in Deutschland nun seit Beginn der Pandemie. Von...
von Piratenpartei | Mai 20, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar
Heute hat der Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes beschlossen und somit die EU-Urheberrechtsdirektive kurz vor Ablauf der Frist in nationales Recht umgesetzt. How it started Zur Erinnerung: Vor zwei...
von Piratenpartei | März 23, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Kommentar, Pressemitteilungen
Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: „Diese Entscheidung zeigt den fundamentalen Unterschied zwischen dem System der...
von Piratenpartei | März 22, 2021 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für Transparenz und den Kampf gegen Korruption. Neueste Korruptionsskandale innerhalb der Politik, wie der sogenannte “Maskenskandal”, zeigen, wie wichtig es ist, dass unsere Politiker und die Politik transparenter werden...
von Piratenpartei | März 19, 2021 | #Topthema, Kommentar, Umwelt
Wenn sich die #FridaysForFuture-Gemeinde am Freitag wieder zum globalen Klimastreik trifft, wird dieser pandemiebedingt erneut weitgehend online stattfinden. Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz lag das Thema Klima / Umwelt laut einer...
