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AG Gesundheit und Pflege: Bericht von der internationalen Versammlung des World Health Networks

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von Piratenpartei | Juli 21, 2021 | #Topthema, Kommentar

Viele sehen die zunehmende Aufhebung der Pandemiemaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus mit Sorge. In dem World Health Network [1] haben sich daher Wissenschaftler und weitere Stakeholder aus aller Welt zusammengeschlossen, um für ein Aufrechterhalten effektiver...
Antiquierte Politiker versuchen das „Neuland“ Internet mit Website-Sperren zu regulieren – ein Kommentar

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von Piratenpartei | Juni 30, 2021 | #Topthema, Kommentar

Getarnt hinter Jugendschutzinitiativen versucht die deutsche Politik seit nunmehr elf Jahren [1] und bis zum heutigen Tag [2,3] regelmäßig, Regularien für das Internet zu erlassen, um Inhalte stärker zu kontrollieren. Digitalisierungs-Experten der Piratenpartei sehen...
Stellungnahme der AG Inklusion zu den ursprünglich geplanten Ideen des Gesundheitsministers Spahn zur Verteilung mangelhaft geprüfter Masken

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von Piratenpartei | Juni 9, 2021 | #Topthema, Kommentar

Die Piratenpartei Deutschland steht für Werte, die der Regierungspartei CDU offenbar abhanden gekommen sind. Die zahlreichen Fehler und Fehlentscheidungen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) begleiten die Menschen in Deutschland nun seit Beginn der Pandemie. Von...
Koalition beschließt Uploadfilter – Versprechen gebrochen

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von Piratenpartei | Mai 20, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar

Heute hat der Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes beschlossen und somit die EU-Urheberrechtsdirektive kurz vor Ablauf der Frist in nationales Recht umgesetzt. How it started Zur Erinnerung: Vor zwei...
Markéta Gregorová (MdEP): Im Sanktionsstreit mit China zu Europäischen Grundwerten stehen

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von Piratenpartei | März 23, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Kommentar, Pressemitteilungen

Zu den von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) angekündigten Sanktionen gegen europäische Politiker sagt die Europaabgeordnete der tschechischen Piratenpartei Markéta Gregorová: „Diese Entscheidung zeigt den fundamentalen Unterschied zwischen dem System der...
PIRATEN fordern mehr Transparenz gegen Korruption

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von Piratenpartei | März 22, 2021 | #Topthema, Kommentar, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei steht seit ihrer Gründung für Transparenz und den Kampf gegen Korruption. Neueste Korruptionsskandale innerhalb der Politik, wie der sogenannte “Maskenskandal”, zeigen, wie wichtig es ist, dass unsere Politiker und die Politik transparenter werden...
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