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Gefahren der LEAG-Umstrukturierung

Gefahren der LEAG-Umstrukturierung

von Borys | Sep 19, 2025 | #Topthema, Allgemein, Energie, Landesverbände, Themenbereiche, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen

Warum wußten wir das schon? Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Umbau des Lausitzer Energiekonzerns LEAG, durch den maßgebliche Risiken auf die Öffentlichkeit abgewälzt werden könnten. Laut Greenpeace schrumpft durch die Ausgliederung von...
Grundrechte nicht nur schonen, sondern konsequent wahren

Grundrechte nicht nur schonen, sondern konsequent wahren

von Borys | Nov 12, 2018 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände

Die Piratenpartei tritt seit ihrer Gründung als Verteidigerin der Grundrechte auf. Mit unseren fortgesetzten Aufrufen, gegen die in vielen Bundesländern verschärften Polizeigesetze zu demonstrieren, verteidigen wir gemeinsam mit vielen anderen Organisationen unsere...
Fortgesetzte Angriffe auf grundgesetzlich garantierte Rechte

Fortgesetzte Angriffe auf grundgesetzlich garantierte Rechte

von Borys | Oct 21, 2018 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände

Kurz vor der Landtagswahl hat unser hessischer Landesverband beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den “Hessentrojaner” zu erheben. Dieser ist Teil des neugefassten Polizeigesetzes, das der hessischen Landespolizei das...
Statement zu den Ereignissen in Chemnitz

Statement zu den Ereignissen in Chemnitz

von Borys | Aug 29, 2018 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände

Der Landesverband Sachsen spricht der Familie, den Angehörigen und Freunden des jungen Mannes, der am vergangenen Wochenende auf dem Chemnitzer Stadtfest getötet wurde, ihr Beileid und tiefstes Mitgefühl aus. Umso trauriger ist es, dass ein ohnehin schon so tragisches...
PIRATEN-Klage erfolgreich: Sperrklausel in NRW ist verfassungswidrig

PIRATEN-Klage erfolgreich: Sperrklausel in NRW ist verfassungswidrig

von Borys | Nov 21, 2017 | Aus den Landtagsfraktionen, Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat die Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW gekippt. „Klugscheißer mag niemand, aber wir wussten es halt schon immer besser! Zumindest was die Sperrklausel angeht: Sie ist undemokratisch, sie schließt...
Grundrechte nicht nur schonen, sondern konsequent wahren

PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen!

von Borys | Jul 13, 2017 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen

Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in Einklang zu bringen. Im Gegenteil war das...
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