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PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen!

PIRATEN zu G20-Gipfel: Sicherheitskonzept gescheitert – Olaf Scholz muss gehen!

von Piratenpartei | Juli 13, 2017 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen

Das Sicherheitskonzept G20 war zu keinem Zeitpunkt dahingehend konzipiert, den notwendigen Schutz des Gipfels und seiner Teilnehmer mit den demokratischen Grundrechten auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit in Einklang zu bringen. Im Gegenteil war das...
Wahlprogramm und neue Webseite: Piratenpartei Deutschland setzt Segel!

Wahlprogramm und neue Webseite: Piratenpartei Deutschland setzt Segel!

von Piratenpartei | Juni 19, 2017 | Bundestagswahl, Pressemitteilungen

Angst, Untätigkeit und analoge Agenda. Die Bundestagsparteien verschlafen den Wandel. Ihr Stillstand führt zu mehr Nöten in der Bevölkerung und zu aufstrebenden rechten und rechtspopulistischen Parteien. Politik geht auch anders, besser! Die Piratenpartei will...
Piratenpartei Brandenburg zieht Landesliste zurück

Piratenpartei Brandenburg zieht Landesliste zurück

von Piratenpartei | Juni 15, 2017 | Landesverbände, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Brandenburg hat sich am Abend des 14. Juni dazu entschlossen, nicht mit der am 14. Januar gewählten Liste an der Bundestagswahl 2017 teilzunehmen. Grund dafür ist die am Tage zuvor über Twitter verbreitete, untolerierbare Äußerung des Platz 10...
Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF

Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF

von Piratenpartei | Juni 9, 2017 | Kommunalpiraten, Landesverbände, Pressemitteilungen

Bivsi, ein 14-jähriges, in Deutschland geborenes und aufgewachsenes Mädchen wurde jüngst von der Polizei aus ihrer Schulklasse geholt und fand sich am nächsten Tag in Nepal wieder. Bivsi war bestens integriert. Ihre Eltern führten ein Restaurant in Duisburg. Dass sie...
Abgeschoben: Fehlerträchtige Entscheidungshektik beim BAMF

Abschiebung von Kindern sofort stoppen!

von Piratenpartei | Juni 1, 2017 | Landesverbände, Pressemitteilungen

Abschiebeversuche, wie der am 31.Mai in Nürnberg, sind eine menschliche Katastrophe. Ein so brutales und unverhältnismäßiges Auftreten der Polizei gegen Schüler zeigt auf, dass wir ein Problem haben. Abschiebungen in Kriegsgebiete, denn als nichts anderes dürfen wir...
PiratesOnAir „Talkshow“: Das Bedingungslose Grundeinkommen

PiratesOnAir „Talkshow“: Das Bedingungslose Grundeinkommen

von Piratenpartei | Mai 31, 2017 | Arbeit und Soziales, Parteiveranstaltung

Heute, den 31. Mai 2017 um 21 Uhr wird die Diskussionsrunde zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) live auf PiratesOnAir übertragen. An der Gesprächsrunde nehmen teil: Dr. Gernot Reipen, Themenbeauftrager für Sozialpolitik der Piratenpartei Deutschland, Jürgen...
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