von Piratenpartei | Feb. 3, 2016 | Landesverbände, Pressemitteilungen
Die Bundesregierung will eine Obergrenze von 5.000, – € im Bargeldverkehr einführen. Das ist nur der Anfang von der generellen Abschaffung des Bargeldes, es gibt schon das Geldwäschegesetz. Bargeldbeträge über 10.000, – € müssen schon heute gesondert...
von Piratenpartei | Jan. 31, 2016 | Aus dem Bundesvorstand
In die politische Landschaft der Bundesrepublik ist seit einigen Monaten viel Bewegung gekommen. Nachdem erst Griechenland das große Aufreger-Thema war, dann die Flüchtlingsfrage das Land bewegt hat, waren es im Dezember dann der Syrien-Einsatz der Bundeswehr und...
von Piratenpartei | Jan. 27, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Pressemitteilungen
Wie schon beim letzten Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung werden die Piraten auch gegen die Neuauflage Verfassungsbeschwerde einlegen. Ein entsprechender Entwurf wird derzeit vom Landtagsabgeordneten und Themenbeauftragten für Datenschutz, Dr. Patrick Breyer, zusammen...
von Piratenpartei | Jan. 14, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Landesverbände
Rede von Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen. Es gilt das gesproche Wort. https://youtu.be/90M6BnMLyWg „Die Vorkommnisse in Köln waren der extreme Auswuchs eines „sex-rape-mobs“, der durch nichts zu...
von Piratenpartei | Jan. 14, 2016 | Nachruf
Eine traurige, uns alle sprachlos machende Nachricht hat uns erreicht: In der Nacht vom 09. auf den 10. Januar 2016 verstarb unser Freund Karsten Trauschke nach kurzer, schwerer Krankheit. Sein Tod kam für uns plötzlich und vollkommen unerwartet. Es ist schwer in...
von Piratenpartei | Jan. 13, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Parteiveranstaltung
Auch im Jahr 2016 findet wieder eine PIRATEN-Sicherheitskonferenz in München statt. Dabei werden wir tatkräftig von unserem Partner, der Münchner Sicherheitskonferenz, unterstützt. Die PSC wurde von dem 42 e.V. initiiert und wird nun von der Piratenpartei Deutschland...
