PIRAT Bruno Kramm zum Leak von internem GEMA-Dokument: Prozess verloren? Ist der GEMA doch egal!

von Piratenpartei | Dez. 3, 2016 | Pressemitteilungen

Im Zusammenhang mit der kürzlich abgeschlossenen GEMA-Klage gegen die unrechtmäßige Beteiligung von Musikverlagen an den ausschließlich den Urhebern zustehenden Ausschüttungen der Verwertungsgesellschaft liegt uns ein internes Kommuniqué des Vorstandsvorsitzenden Dr....

Island: Die Piratenpartei kann Regierung! – Auftrag zur Regierungsbildung

von Piratenpartei | Dez. 2, 2016 | Piraten International, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Island hat das Mandat zur Regierungsbildung erhalten. Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: »Wenn es eine Kraft schaffen kann, die isländische Politik zu einen und den lang ersehnten Neuanfang zu wagen,...

Bevormundende Tanz- und Veranstaltungsverbote an stillen Feiertagen endlich abschaffen!

von Piratenpartei | Nov. 30, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein Patrick Breyer begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Gegendemonstrationen an „stillen Feiertagen“: »Es ist eine absurde religiöse Bevormundung, dass erwachsenen Menschen an...

Der Abschiebe-Strobl von der CDU – Das nennt Ihr christlich?

von Piratenpartei | Nov. 28, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl fordert mehr Härte gegen Asylbewerber ohne Bleiberecht. Um die langwierigen Verfahren mit den Heimatländern um Rückführungsabkommen zu umgehen, verlangt Strobl die Einrichtung von sogenannten „Rückführungszentren“, z. B....

PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

von Piratenpartei | Nov. 25, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Am Montag, dem 28. November 2016 wird die von Digitalcourage organisierte Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Auch unser Themenbeauftragter für Datenschutz, MdL Patrick Breyer, ist Beschwerdeführer. Im Anschluss an die...

Unsicherheit jetzt beenden: Wir brauchen eine anonyme Plattform für Whistleblower!

von Piratenpartei | Nov. 22, 2016 | Pressemitteilungen

Zu der ARD-Doku über Whistleblower erklärt Patrick Breyer, Vorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: »Edward Snowden macht Schlagzeilen, aber wenn ich den schäbigen Umgang hierzulande mit der BSE-Whistleblowerin Margrit Herbst sehe, schäme...