von Piratenpartei | Jan. 15, 2016 | Pressemitteilungen
Die heutige Beratung im Deutschen Bundestag zur gesetzlichen Umsetzung der EU-Zahlungskontenrichtlinie zum „Konto für Jedermann“, zeigte die derzeitige negative Haltung der Deutschen Bankinstitute. Die Piratenpartei fordert den Deutschen Bundestag dazu...
von Piratenpartei | Jan. 15, 2016 | Pressemitteilungen
+++ PIRATEN warnen vor deutschem Minority Report – kein „Predictive Policing“ +++ Die PIRATEN sehen den Einsatz von Software, die personenbezogene Daten auf Verhaltensmuster für polizeiliche Zwecke auswertet, dem sogenannten IT-gestützten „Predictive Policing“,...
von Piratenpartei | Jan. 15, 2016 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
+++ PIRATEN fordern fahrscheinlosen ÖPNV – jetzt Testgebiete einrichten +++ Die Piratenpartei setzt sich für eine grundlegende Neuausrichtung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und für ein neues, gemeinschaftliches Finanzierungskonzept ein. Durch...
von Piratenpartei | Jan. 12, 2016 | Pressemitteilungen
Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: „Mit tiefer Bestürzung haben wir die Nachricht vom Terroranschlag in Istanbul vernommen. Wir fühlen mit den Familien der Opfer und möchten ihnen unser tief empfundenes Beileid ausdrücken. Wir...
von Piratenpartei | Jan. 5, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Alle Jahre wieder kommen die drei Weisen aus dem Morgenland nach Wildbad Kreuth zum Heilig-Drei-König-Treffen um der CSU den Segen zu bringen. „Wir PIRATEN hoffen nur, das sie nicht über die geforderte Obergrenze der CSU für Einwanderer fallen, denn dann wird es...
von Piratenpartei | Jan. 5, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Nach der umstrittenen Hinrichtung von 47 Menschen, darunter schiitische Geistliche und der Kritiker des saudischen Königshauses Nimr al-Nimr, fordern die PIRATEN klare Maßnahmen von der Bundespregierung und nicht nur eine Überprüfung aller Genehmigungen für...