von Borys | Sep 23, 2025 | Allgemein, Chatkontrolle, Pressemitteilungen
Digitalrechtsaktivist Patrick Breyer deckt Desinformationskampagne auf, um den Widerstand gegen die Chatkontrolle zu brechen: Der EU-Ratsvorsitz nutzt nachweislich falsche Behauptungen, um zögerliche EU-Innenminister zu erpressen. Und das Hauptargument des...
von Borys | Sep 23, 2025 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland begrüßt den Vorstoß ihrer Schwesterpartei der Piratenpartei Schweiz, beim World Wide Web Consortium (W3C), – dem internationalen Gremium zur Standardisierung von Web-Technologien, einen international offenen Standard für datensparsame und...
von Borys | Sep 18, 2025 | #Topthema, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen
Während der deutsche Fiskus mit einem steuerlichen Schaden durch die CumEx-Geschäfte in Milliardenhöhe konfrontiert ist, wird ein weiteres wichtiges sozial-ökologisches Projekt, das Deutschlandticket, erneut verteuert. Die Verluste durch die CumEx-Machenschaften...
von Borys | Sep 8, 2025 | Allgemein, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Eines Christen unwürdigDie geplanten Sozialkürzungen von Bundeskanzler Friedrich Merz treffen vor allem die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Während milliardenschwere Steuerschlupflöcher für Reiche und Steuerverbrecher nicht geandet werden, sollen die sozialen...
von Borys | Sep 2, 2025 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die Bundesregierung präsentiert einen Bundeshaushalt mit Rekordinvestitionen, doch dahinter steckt harter Konsolidierungsdruck durch sinkende Steuereinnahmen und wachsende Schulden. Hierbei fordert Finanzminister Lars Klingbeil die Ministerien zum Sparen auf und...
von Borys | Aug 13, 2025 | #Topthema, Allgemein, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Berlin – Die aktuellen Berichte über eine mutmaßliche Zusammenarbeit zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem libyschen Warlord Khalifa Haftar, um gezielt Migration als politisches Druckmittel gegen die Europäische Union einzusetzen, sind...
