von Piratenpartei | Aug. 15, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland lehnt den Beschluss der Ministerkonferenz vom 10.08.2021 ab. Coronatestungen sollen ab Oktober kostenpflichtig werden. Das diene dem Zweck, mehr Menschen zu einer Impfung zu überzeugen. Nach Ansicht der Piratenpartei wird die...
von Piratenpartei | Aug. 2, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Es ist amtlich: Die Piratenpartei Deutschland tritt bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 an. Nachdem bereits am 9. Juli der Bundeswahlleiter die Partei zur Wahl zugelassen hat, wurden am 30.Juli die Landeslisten durch die einzelnen Landeswahlleiter...
von Piratenpartei | Aug. 1, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen
Ab dem 01. August 2021 gelten für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Hierbei handelt es sich um die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht aus dem Jahr 2019. Die Verhandlung dieser...
von Piratenpartei | Juli 21, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Am 21. Juli 2021 gedenken mehr als 150 Organisationen, Initiativen und Hinterbliebene der verstorbenen Menschen, die im Kontext illegalisierter Substanzen gestorben sind [1]. Angelika Saidi, Themenbeauftragte für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei Deutschland:...
von Piratenpartei | Juli 19, 2021 | #Topthema, Pressemitteilungen
Ein internationales Journalistennetzwerk berichtet über Daten zum Einsatz der Pegasus Spionage-Software der israelischen NSO Group gegen schützenswerte Personengruppen wie Menschenrechtsaktivisten, Journalisten, Politiker, und viele Andere [1]. Mit Pegasus können...
von Piratenpartei | Juli 19, 2021 | Pressemitteilungen
Die Hochwassersituation in Deutschland und benachbarten Ländern bleibt weiter angespannt. Während noch weiter Vermisste gesucht werden, kommen aus Bayern und Österreich Berichte über Starkregen und steigende Wasserpegel. Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der...
