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Bundesnetzagentur kommt ihrer gesetzlichen Aufgabe nicht nach und legt untaugliche Pläne für den Ausbau der Energienetze vor

von Piratenpartei | Okt. 14, 2024 | Energie, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den Szenariorahmen für den Netzentwicklungsplan 2025-2037/2045 Strom, sowie Gas und Wasserstoff scharf. Von der Bundesnetzagentur wurde im September vorgestellt, in welche Richtung die Planung für die weitere Entwicklung des...

Piraten kritisieren geplante Preiserhöhung des Deutschlandtickets

von Piratenpartei | Sep. 26, 2024 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Deutschlandticket – Die Parteien im Bundestag senden die falschen Signale! Die Verkehrsminister der Länder einigten sich, diesen Montag den Preis des Deutschlandtickets von 49 € auf 58 € pro Monat zu erhöhen. Der Preisanstieg gilt ab dem 1. Januar 2025 [1]. Die...
Borys Sobieski neuer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland

Borys Sobieski neuer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland

von Piratenpartei | Sep. 16, 2024 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Aus dem Bundesvorstand, Bundesparteitag, Pressemitteilungen

Nürnberg, 14./15. September 2024 – Auf ihrem Bundesparteitag in Nürnberg hat die Piratenpartei Deutschland ihren neuen Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde Borys Sobieski aus Reutlingen gewählt, gefolgt von Dennis Klüver als stellvertretender Vorsitzender. Die...
Neuester EU-Anlauf zur Chatkontrolle: Werden Messenger-Dienste in Europa gesperrt?

Neuester EU-Anlauf zur Chatkontrolle: Werden Messenger-Dienste in Europa gesperrt?

von Piratenpartei | Sep. 12, 2024 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Pressemitteilungen

Ungarn hat den EU-Innenministern diese Woche einen neuen Vorschlag zur Einführung der Chatkontrolle vorgelegt, der von POLITICO geleakt wurde.[1] Der Einsatz „künstlicher Intelligenz“ zur Suche nach verdächtigen Bildern und Chats soll Messenger- und Chatanbietern...
Piratenpartei warnt vor Chatkontrolle – Abstimmung am Mittwoch

Piratenpartei warnt vor Chatkontrolle – Abstimmung am Mittwoch

von Piratenpartei | Juni 17, 2024 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Europa, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei warnt vor der kommenden Abstimmung über die Chatkontrolle im Europaparlament. Seit mehreren Monaten warnt die Partei zusammen mit ihrem Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer vor dem Ende des Briefgeheimnisses im Netz. Gestern berichtete der...
Europawahl: Piratenpartei dankt für 186.000 Stimmen

Europawahl: Piratenpartei dankt für 186.000 Stimmen

von Piratenpartei | Juni 12, 2024 | #Topthema, Allgemein, Aus dem Bundesvorstand, Bürgerrechte und Demokratie, Datenschutz, Europa, Europawahl, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Deutschland bedankt sich herzlich bei den über 186.000 Personen, die ihr bei der Europawahl ihr Vertrauen geschenkt haben. Trotz des knapp verpassten Einzugs von Spitzenkandidatin Anja Hirschel ins Europäische Parlament freut sich die Partei,...
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