von Borys | Apr 22, 2017 | Pressemitteilungen
Erst der Streit um den Wahlkampf-Slogan „Zuhören, entscheiden, handeln“ von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), nun, noch dreister, beim PIRATEN-Slogan “Mach Dich frei” – Haben Armin Laschet und seine CDU NRW eigentlich auch eigene Ideen? Oder ist...
von Borys | Apr 17, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Berlin / Istanbul / Ankara. Es sieht nicht gut aus für die freiheitliche Demokratie nach dem Referendum in der Türkei: 51,3 Prozent der Wähler – soweit das vorläufige Endergebnis der Wahlkommission – stimmten mit ‘Evet’: Ja zu einem...
von Borys | Apr 16, 2017 | Pressemitteilungen
Die große Koalition hat im Innenausschuss des Bundestages eine Gesetzesänderung angeschoben, mit der Provider im Kampf gegen Netzstörungen künftig auch sogenannte “Steuerdaten” auswerten sowie den Datenverkehr “unterbinden” können. Anja...
von Borys | Apr 12, 2017 | Pressemitteilungen
Was haben “Mary Poppins”, “Die Ghostbusters”, die “Feuerzangenbowle” und “Das Leben des Brian” gemeinsam? Sie alle stehen auf einer Liste des Instituts für Freiwillige Selbstkontrolle (FSK), welches nicht nur die...
von Borys | Apr 9, 2017 | Aus den Landtagsfraktionen, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die PIRATEN haben den Wissenschaftlichen Dienst des schleswig-holsteinischen Landtags prüfen lassen, ob CETA in ausschließliche Zuständigkeiten der Bundesländer eingreift und deshalb der Zustimmung jedes einzelnen Bundeslands bedarf. In ihrem 18-seitigen Gutachten...
von Borys | Apr 5, 2017 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
“Mit mir wird es keine PKW-Maut geben”, verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor der Bundestagswahl 2013. Dieses Wahlversprechen, immerhin eine der bei ihr eher rar gesäten konkreten Aussagen, hat sie nun gebrochen. In der Fortsetzung einer...
