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Tag 1 der Uploadfilter: Einschränkung für Kreative, Gefahr für freie Meinungsäußerung

Tag 1 der Uploadfilter: Einschränkung für Kreative, Gefahr für freie Meinungsäußerung

von Borys | Aug 1, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

Ab dem 01. August 2021 gelten für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Hierbei handelt es sich um die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht aus dem Jahr 2019. Die Verhandlung dieser...
PIRATEN kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister

PIRATEN kritisieren illegale und diskriminierende Datensammlung im Ausländerzentralregister

von Borys | May 4, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

+++ Seehofers Ausländerzentralregisters soll ausgebaut werden +++ PIRATEN schließen sich der Kritik und dem Aufruf von PRO ASYL an +++ Zentrale Speicherung von Fluchtgründen wie sexuelle Orientierung, Religion oder politische Haltung ist nicht hinnehmbar +++ Die...
Digitale Pandemiebekämpfung – PIRATEN unterstützen die Empfehlung der Datenschutzbehörden zur Corona-Warn-App

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von Borys | May 2, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

+++ Datenschützer sprechen sich für Nutzung der Corona-Warn-App aus +++ Piratenpartei begrüßt die Weiterentwicklung des Open Source Projektes mit Check-In-Funktion und Eventregistrierung +++ Keine guten Noten für die Luca-App Am 28. und 29. April hat die virtuelle...
Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik

Umfrage: 72% der Bürger*innen gegen EU-Pläne zur automatisierten Nachrichten- und Chatkontrolle mit Strafanzeigeautomatik

von Borys | Apr 28, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen

Ein Großteil der EU-Bürger*innen spricht sich gegen EU-Pläne zur flächendeckenden Nachrichten- und Chatkontrolle aus. Dies hat eine Meinungsumfrage von YouGov unter 10.265 Bürger*innen aus 10 EU-Ländern ergeben. Zur Suche nach möglicher Kinderpornografie plant die EU,...
“KI-Video-Lügendetektor”: EU-Forschungsgelder werden für Lobbyismus zweckentfremdet

“KI-Video-Lügendetektor”: EU-Forschungsgelder werden für Lobbyismus zweckentfremdet

von Borys | Apr 27, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Europa, Pressemitteilungen

Ein Teil des von der EU zu 100% finanzierten Forschungsprojekts “iBorderCtrl” diente dazu, Lobbyarbeit für Grundrechtseinschränkungen durch den Gesetzgeber zu betreiben, um den Einsatz eines höchst umstrittenen “KI-Video-Lügendetektors” an...
Bundestagswahl 2021 – PIRATEN empfehlen der Weitergabe von Meldedaten zu widersprechen

Bundestagswahl 2021 – PIRATEN empfehlen der Weitergabe von Meldedaten zu widersprechen

von Borys | Apr 22, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

Opt-Out jetzt – Transparenz im Bundestagswahlkampf – PIRATEN verweisen auf die Möglichkeit der Einrichtung von Übermittlungssperren bei Meldeämtern Alle Parteien bereiten sich aktuell auf den bevorstehenden Wahlkampf zur Bundestagswahl am 26. September...
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