von Piratenpartei | Juli 22, 2025 | Äußeres und Verteidigung, Bundesparteitag, Pressemitteilungen
Berlin – Die Piratenpartei Deutschland hat auf ihrem gestrigen Onlineparteitag eine außenpolitische Neuausrichtung beschlossen, die zentrale sicherheitsstrategische Defizite der deutschen Politik adressiert. Der Antrag enthält wegweisende Neuerungen: ein klares...
von Piratenpartei | Juni 19, 2025 | #Topthema, Aus dem Bundesvorstand, Äußeres und Verteidigung, Kommentar
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und den Schutz der Menschenrechte – Werte, die weltweit...
von Piratenpartei | Juni 16, 2025 | Äußeres und Verteidigung, Kommentar, Pressemitteilungen
Berlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich zur Eskalation bei. Unsere Solidarität gilt den Menschen im...
von Piratenpartei | Apr. 16, 2025 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Berlin, April 2025 – Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz sprach in einer Grundsatzrede von einer „Achse der Autokratien“ – und löste damit mediale Aufmerksamkeit aus. Was kaum jemand weiß: Die Piratenpartei Deutschland nutzte diesen Begriff bereits im Oktober...
von Piratenpartei | Okt. 28, 2024 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Bürgerrechte und Demokratie, Pressemitteilungen
Das iranische Justizportal Misan verkündete heute die Vollstreckung der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmad. Damit wurde das 2023 erlassene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner vollzogen. Der in den USA lebende Journalist wurde im Sommer 2020 in Dubai von...
von Piratenpartei | Mai 24, 2024 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Pressemitteilungen
Das Europäische Parlament wurde vor einigen Tagen von einer der größten Datenpannen der letzten Jahre heimgesucht. Die Verletzung umfasst personenbezogene Daten, die möglicherweise zur Offenlegung der persönlichen Informationen tausender politischer Mitarbeiter führen...
