von Piratenpartei | Aug. 30, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung
Mit dem internationalen Tag der Verschwundenen wird alljährlich am 30. August an die Verschwunden erinnert. Anlässlich dieses Tages möchte ich auf die historischen Entwicklungen eingehen und aufzeigen, dass wir PIRATEN als internationale Bewegung der natürliche Gegner...
von Piratenpartei | Aug. 16, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung
Die Piratenpartei Deutschland unterstützt die Bevölkerung in Belarus in ihren Streben nach Demokratie und dem Gestalten ihrer eigenen Zukunft. Wir sind sind hier mit unseren russischen Parteifreunden der Piratenpartei Russland einig in ihrem Statement zum Kampf für...
von Piratenpartei | Aug. 13, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Am vergangenen Sonntag fanden die Präsidentschaftswahlen in Belarus statt. Bereits vor der Wahl wurde massiv Einfluss genommen und opponierende Kandidaten von einer Wahlteilnahme abgehalten oder verhaftet. Die Wahlbehörde verkündete einen Sieg des Amtsinhabers...
von Piratenpartei | Juli 22, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Mit Bestürzung nehmen wir das Verhalten des Auswärtigen Amtes gegenüber Taiwan wahr. Auf der Website des Amtes wird anstelle der Flagge Taiwans eine weiße Flagge dargestellt. Es handelt sich um ein symbolisches Einknicken vor der Volksrepublik China, welche Taiwan als...
von Piratenpartei | Juli 22, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Zu den wiederholten Meldungen, dass Mitglieder der muslimischen Minderheit der Uiguren in Umerziehungslager gebracht werden, erklärt der Themenbeauftragte der Piratenpartei für Außen- und Sicherheitspolitik Alexander Kohler: „Wir verurteilen den andauernden...
von Piratenpartei | Juli 8, 2020 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Kommentar
Bei der Volksabstimmung in Russland am 01.07.2020 hat sich Präsident Wladimir Putin mit 78,5 Prozent die Regierungsoption bis zum Jahr 2036 (Zar Putin der I) gesichert. Die Möglichkeit, über die „reguläre“ Amtszeit hinaus regieren zu können, wurde...
