von Piratenpartei | Mai 2, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
In Tschetschenien werden queere Menschen in Konzentrationslagern interniert. Der Piratenpartei Deutschland geht der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung nicht weit genug. Daher fordern die PIRATEN ein generelles Asyl für alle homosexuellen und queeren Menschen aus...
von Piratenpartei | Apr. 17, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Berlin / Istanbul / Ankara. Es sieht nicht gut aus für die freiheitliche Demokratie nach dem Referendum in der Türkei: 51,3 Prozent der Wähler – soweit das vorläufige Endergebnis der Wahlkommission – stimmten mit ‚Evet‘: Ja zu einem...
von Piratenpartei | März 8, 2017 | Aus den Landtagsfraktionen, Äußeres und Verteidigung, Landesverbände
Die Zahl der Handy-Ortungen durch Funkzellenabfragen in Schleswig-Holstein steigt seit Jahren an. Im vergangenen Jahr sind statistisch gesehen 13 Millionen Handynutzer in Schleswig-Holstein ins Visier der Ermittler gerückt – jeder von uns also gleich mehrfach. Und...
von Piratenpartei | März 8, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Laut Veröffentlichungen der Enthüllungsplattform Wikileaks werden von der CIA im US-Konsulat in Frankfurt Computerviren, Trojaner und andere Schadsoftware entwickelt, mit dem Ziel, neben Computern und Servern auch Steuergeräte für intelligente Heimgeräte anzugreifen....
von Piratenpartei | Feb. 28, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Wir schließen uns dem Aufruf von Bündnis 90/Die Grünen an und rufen unsere Mitglieder dazu auf, sich heute, am 28. Februar 2017, um 18 Uhr gegenüber der türkischen Botschaft in Berlin (Tiergartenstr. 19-21, 10785 Berlin) zu versammeln und die Freilassung von Deniz...
von Piratenpartei | Jan. 31, 2017 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland, vertreten durch ihren Bundesvorsitzenden Patrick Schiffer als Petent, fordert in einer beim Deutschen Bundestag eingereichten Petition, sämtlichen Mitgliedern der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Teilnahme an Staatsakten...