von Piratenpartei | Sep. 23, 2025 | Allgemein, Chatkontrolle, Pressemitteilungen
Digitalrechtsaktivist Patrick Breyer deckt Desinformationskampagne auf, um den Widerstand gegen die Chatkontrolle zu brechen: Der EU-Ratsvorsitz nutzt nachweislich falsche Behauptungen, um zögerliche EU-Innenminister zu erpressen. Und das Hauptargument des...
von Piratenpartei | Aug. 11, 2025 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Arbeit und Soziales, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Bildung, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Drogen und Suchtpolitik, Energie, Europa, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Städtebau und Wohnen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Direkt. Transparent. Jederzeit verfügbar. Es gibt einen neuen Weg, sich über die Inhalte und Positionen der Piratenpartei zu informieren: Unseren Telegram-Bot! Unter https://t.me/piratenprogramm_bot können Interessierte rund um die Uhr Fragen stellen – und erhalten...
von Piratenpartei | Apr. 28, 2025 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Dennis Klüver, gratuliert Dr. Karsten Wildberger herzlich zu seiner Ernennung als Leiter des neu geschaffenen Ressorts für Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Er betont: Der Name eines...
von Piratenpartei | Sep. 12, 2024 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Pressemitteilungen
Ungarn hat den EU-Innenministern diese Woche einen neuen Vorschlag zur Einführung der Chatkontrolle vorgelegt, der von POLITICO geleakt wurde.[1] Der Einsatz „künstlicher Intelligenz“ zur Suche nach verdächtigen Bildern und Chats soll Messenger- und Chatanbietern...
von Piratenpartei | Juni 17, 2024 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Europa, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei warnt vor der kommenden Abstimmung über die Chatkontrolle im Europaparlament. Seit mehreren Monaten warnt die Partei zusammen mit ihrem Europaabgeordneten Dr. Patrick Breyer vor dem Ende des Briefgeheimnisses im Netz. Gestern berichtete der...
von Piratenpartei | Juni 12, 2023 | #Topthema, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Pressemitteilungen
Seit Monaten wird der Kommissionsentwurf zur sogenannten Chatkontrolle (CSAR) auf EU-Ebene und in den Mitgliedsstaaten verhandelt. Auch in der Bundesregierung gibt es Streit über den Entwurf. Innenministerin Nancy Faeser spricht sich in der Debatte für wesentliche...
