von Borys | Oct 5, 2021 | #Topthema, Europa, Piraten International
Das Europäische Parlament hat heute mit 259:403:30 Stimmen den Antrag [1] zurückgewiesen, die Forderung nach einem Verbot der biometrischen Massenüberwachung, etwa mittels Gesichtserkennung im öffentlichen Raum, aus dem Vitanov-Bericht über Künstliche Intelligenz im...
von Borys | May 27, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit behindert +++ Am Freitag, den 28. Mai um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit veranstalten die...
von Borys | May 21, 2021 | #Topthema, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++ Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen die EU-Urheberrechtsreform...
von Borys | May 9, 2021 | #Topthema, Europa
Diesen Sonntag ist nicht nur Muttertag, sondern auch der für uns bedeutende Europatag der Europäischen Union. Diesen Tag möchten wir als Gelegenheit nutzen, um als paneuropäische Partei an unsere gemeinsamen europäischen Werte zu erinnern. Die Piratenpartei...
von Borys | Apr 27, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Europa, Pressemitteilungen
Ein Teil des von der EU zu 100% finanzierten Forschungsprojekts “iBorderCtrl” diente dazu, Lobbyarbeit für Grundrechtseinschränkungen durch den Gesetzgeber zu betreiben, um den Einsatz eines höchst umstrittenen “KI-Video-Lügendetektors” an...
von Borys | Apr 26, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Ermittlungen Tschechiens haben eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes sowie von Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tschechien mit der Sprengung eines Munitionslagers im tschechischen Vrbětice im Jahr 2014 hergestellt. Im Zuge dessen hat die tschechische...
