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Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen

Presse-und Meinungsfreiheit in China: Bericht über Menschenrechtsverletzungen

von Piratenpartei | Mai 27, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen

+++ Veranstaltung zur Lage in China +++ Journalist:innen berichten aus erster Hand über Schikanen und Überwachung +++ auch Auslandskorrepondent:innen werden in ihrer Arbeit behindert +++ Am Freitag, den 28. Mai um 16 Uhr mitteleuropäischer Zeit veranstalten die...
PIRATEN kritisieren Überwachungsgesetze im Schatten der Pandemie

PIRATEN kritisieren Überwachungsgesetze im Schatten der Pandemie

von Piratenpartei | Mai 21, 2021 | #Topthema, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++ Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen die EU-Urheberrechtsreform...
9. Mai – Europatag: Für eine gemeinsame europäische Zukunft

9. Mai – Europatag: Für eine gemeinsame europäische Zukunft

von Piratenpartei | Mai 9, 2021 | #Topthema, Europa

Diesen Sonntag ist nicht nur Muttertag, sondern auch der für uns bedeutende Europatag der Europäischen Union. Diesen Tag möchten wir als Gelegenheit nutzen, um als paneuropäische Partei an unsere gemeinsamen europäischen Werte zu erinnern. Die Piratenpartei...
„KI-Video-Lügendetektor“: EU-Forschungsgelder werden für Lobbyismus zweckentfremdet

„KI-Video-Lügendetektor“: EU-Forschungsgelder werden für Lobbyismus zweckentfremdet

von Piratenpartei | Apr. 27, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Europa, Pressemitteilungen

Ein Teil des von der EU zu 100% finanzierten Forschungsprojekts „iBorderCtrl“ diente dazu, Lobbyarbeit für Grundrechtseinschränkungen durch den Gesetzgeber zu betreiben, um den Einsatz eines höchst umstrittenen „KI-Video-Lügendetektors“ an...
Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie

Tschechien-Russland Konflikt – PIRATEN erwarten europäische Linie

von Piratenpartei | Apr. 26, 2021 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen

Ermittlungen Tschechiens haben eine Beteiligung des russischen Geheimdienstes sowie von Mitarbeitern der russischen Botschaft in Tschechien mit der Sprengung eines Munitionslagers im tschechischen Vrbětice im Jahr 2014 hergestellt. Im Zuge dessen hat die tschechische...
Neue Virusvariante aus Indien – PIRATEN vermissen globales Handeln

Neue Virusvariante aus Indien – PIRATEN vermissen globales Handeln

von Piratenpartei | Apr. 20, 2021 | #Topthema, Europa, Gesundheit, Pressemitteilungen

Mit mehr als 200.000 Fällen innerhalb von 24 Stunden bei ca. 1,4 Milliarden Einwohnern hat Indien einen neuen Corona-Höchststand. Die neue Variante #B.1.617 breitet sich rasant aus. Im indischen Bundesstaat Maharashtra zeigt sich bei 60% der infizierten Menschen die...
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