von Piratenpartei | Nov. 16, 2020 | #Topthema, Europa, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die EU-Kommission will eine eigene Behörde, die künftig für Europa den Notstand in z.B, pandemischen Lagen, ausrufen kann. Health Emergency Response Agency – kurz HERA HERA soll die Entwicklung von ansteckenden Krankheiten beobachten und den Notstand ausrufen können....
von Piratenpartei | Nov. 10, 2020 | #Topthema, Allgemein, Europa, Pressemitteilungen
Gestern fand auf europäischer Ebene die letzte Trilog-Verhandlung zur Dual Use Verordnung statt. Bei der Dual Use Verordnung geht es um die Regulierung des Exports von Produkten, die auch für militärische Zwecke genutzt werden können. Hierzu kommentierte die...
von Piratenpartei | Okt. 22, 2020 | Allgemein, Europa, Pressemitteilungen, Umwelt
Diese Woche stimmt das Europäische Parlament über eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik ab, die ein Drittel des EU-Haushalts ausmacht. Die PIRATEN werden wichtige Änderungen unterstützen: einen obligatorischen Schutz von Landschaft, Klima, Tieren und biologischer...
von Piratenpartei | Okt. 22, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Die europäische Wirtschaft hat durch die Corona-Pandemie schweren Schaden genommen. Dies stellt zweifelsohne ein großes Problem für die gesamte EU dar. Es gibt allerdings Hoffnung: Die Europäische Union plant einen revolutionären Neustart für die Zeit nach der...
von Piratenpartei | Juli 22, 2020 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Nach mehr als 90stündiger Verhandlung haben sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf einen Wiederaufbaufonds und ein Mehrjahresbudget geeinigt. Für den Wiederaufbau nach der Coronakrise sollen Kredite im Wert von 360 Milliarden Euro ausgegeben werden, sowie weitere...
von Piratenpartei | Juni 24, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Die Proteste gegen die Urheberrechtsreform und insbesondere den...
