von Piratenpartei | Aug. 23, 2017 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Zwei Jahre Dieselskandal: Bisher keine Aufklärung, unzureichende Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge per Software, drohende Fahrverbote. Die PIRATEN fordern konsequentes Handeln und das sofort. Der Dieselskandal wurde bereits vor zwei Jahren aufgedeckt, ohne dass...
von Piratenpartei | Aug. 19, 2017 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit
Es ist Wahlkampf und Sommerloch! Die Zeit für markige Sprüche, wilde Ideen, blinden Aktionismus, haarsträubende Vergleiche und einfach klingende Lösungen für komplexe Probleme. Thomas de Maizière (CDU), der sich als Bundesinnenminister auch schon mal eine Statistik...
von Piratenpartei | Aug. 4, 2017 | Infrastruktur und Netze
Sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Antragskonferenzen für den Südostlink, die von Mai bis Juli 2017 u.a. in Magdeburg, Halle, Gera und Weiden stattfanden, hatten Mitglieder der AG Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland (Jörg Diettrich, Ingolf Müller...
von Piratenpartei | Aug. 4, 2017 | Infrastruktur und Netze
Die Frage des Netzausbaus ist einer der am heftigsten diskutierten Aspekte der aktuellen Energiepolitik. Eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des Ausbaus der Energienetze spielt die Bundesnetzagentur (BNetzA). Die Bundesnetzagentur (BNetzA) stellt unter dem Titel...
von Piratenpartei | Aug. 3, 2017 | Infrastruktur und Netze
Nach dem „Ergebnis“ des Diesel-Gipfels kann man sich eigentlich nur noch fragen, für wie dämlich wir Bürger eigentlich von Regierung und Autoindustrie gehalten werden. Die Probleme mit dem Schadstoffausstoß der Diesel-Fahrzeuge werden also durch ein...
von Piratenpartei | Juli 24, 2017 | Infrastruktur und Netze
Schummeln bei den Abgaswerten, krampfhaftes Festhalten am Verbrennungsmotor, aktives Verschlafen der Elektromobilität und nun kommt auch noch heraus, dass seit über 20 Jahren illegale Absprachen liefen. Die Autoindustrie, das Aushängeschild der deutschen Wirtschaft...
