von Piratenpartei | Mai 5, 2017 | Arbeit und Soziales, Infrastruktur und Netze
Fast genau vor 15 Jahren, am 1. Mai 2002, trat das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) in Kraft. Darin werden Rechte behinderter Menschen in Deutschland entsprechend des Artikels 3 Abs. 3 unseres Grundgesetzes („Niemand darf wegen seiner Behinderung...
von Piratenpartei | Apr. 26, 2017 | Infrastruktur und Netze
Das Internet hat sich seit der Jahrtausendwende in Richtung geschlossene Plattformen entwickelt. Das liegt auch daran, dass Geräte- und Betriebsystemhersteller von Mobilgeräten kontrollieren, welche Apps installiert werden können. Mit dem Internet der Dinge wird sich...
von Piratenpartei | Apr. 26, 2017 | Infrastruktur und Netze
Heute jährt sich die Katastrophe von Tschernobyl. Gelegenheit und Mahnung zugleich, zu fragen was seither getan wurde, um ähnliche Vorfälle zu verhindern. Dr. Michael Berndt, Themenbeauftragter für Energiepolitik und niedersächsischer Spitzenkandidat zur...
von Piratenpartei | Apr. 5, 2017 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
„Mit mir wird es keine PKW-Maut geben“, verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel noch vor der Bundestagswahl 2013. Dieses Wahlversprechen, immerhin eine der bei ihr eher rar gesäten konkreten Aussagen, hat sie nun gebrochen. In der Fortsetzung einer...
von Piratenpartei | Apr. 2, 2017 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei ist die einzige Partei, die energiepolitische Zusammenhänge und Fragestellungen eingehend analysiert und Lösungen erarbeitet. Sie fasste daher auf dem Bundesparteitag radikale Beschlüsse zur Energiepolitik. Eine schnelle, konsequente und transparente...
von Piratenpartei | März 24, 2017 | Infrastruktur und Netze
Das Energieeffizienzlabel muß seit 1992 auf bestimmten Produktarten angebracht werden, um die Kunden darüber zu informieren, mit wieviel Energiebedarf und somit Betriebskosten sie rechnen müssen. Die Einteilung ging von „G“ für den höchsten Energiebedarf...
