von Piratenpartei | Juli 11, 2020 | #Topthema, Allgemein, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit
Der Gesetzentwurf zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechts aus dem vergangenen Jahr dreht die letzte Runde vor der Zielgeraden für den Beschluss der Bundesregierung. Schwere Bedrohungen für unseren demokratischen Rechtsstaat sollen besser aufgeklärt werden...
von Piratenpartei | Juni 26, 2020 | #Topthema, Allgemein, Gesundheit, Infrastruktur und Netze
Unser Generalsekretär Borys Sobieski wurde von PrivacyTutor zur Corona-Warn-App interviewed. Die App wurde mittlerweile über 12 Millionen Mal heruntergeladen und war schon vor ihrem Release rege diskutiert worden. Viele hatten vor allem Bedenken zur Datensicherheit...
von Piratenpartei | Juni 24, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Zum heute von Bundesministerin Christine Lambrecht vorgestellten Entwurf zur Umsetzung der Urheberrechtsreform kommentiert der politische Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland Daniel Mönch: „Die Proteste gegen die Urheberrechtsreform und insbesondere den...
von Piratenpartei | Mai 28, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Als Berichterstatter des Rechtsausschusses hat der Europaabgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) einen 6-Punkte-Plan zur Regulierung digitaler Dienste wie Facebook vorgelegt, der Überwachungskapitalismus, Internetzensur und Fake News im Netz angehen soll. Er sieht...
von Piratenpartei | Apr. 8, 2020 | #Topthema, Europa, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Aktuell verhandelt die EU die geplante TERREG-Verordnung, die das Ziel hat, die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet zu verhindern – und das, wenn es nach Kommission und EU-Regierungen geht, mit Uploadfiltern und grenzüberschreitenden...
von Piratenpartei | Apr. 3, 2020 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Die renommierte US-Universität Stanford betreibt bereits seit 20 Jahren das Projekt „Folding@Home“. Dabei wird die verteilte Rechenleistung von Freiwilligen genutzt, um Simulationen durchzuführen, unter anderem auch, um ein Medikament gegen den aktuell...