Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus

von | März 17, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit, Landesverbände

Gemeinsame Erklärung der Piratenpartei Niedersachen und der Piratenpartei Deutschland Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag...
„Inside the Machine“: Dr. Patrick Breyer erhält renommierten Hacker-Award in Madrid und ruft zum digitalen Widerstand auf

„Inside the Machine“: Dr. Patrick Breyer erhält renommierten Hacker-Award in Madrid und ruft zum digitalen Widerstand auf

von | März 5, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Europa, Europawahl, Geschichte, Hintergrundbericht, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Piraten intern, Pressemitteilungen, Urheberrecht

Für seinen jahrelangen, unermüdlichen Kampf für Grundrechte im digitalen Raum ist der ehemalige Europaabgeordnete der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer, auf der RootedCON in Madrid heute mit dem Raúl Jover Preis ausgezeichnet worden.[1] Die RootedCON ist eine der...
Klarnamenpflicht gefährdet Datenschutz und Meinungsfreiheit – Piratenpartei fordert klare Ablehnung

Klarnamenpflicht gefährdet Datenschutz und Meinungsfreiheit – Piratenpartei fordert klare Ablehnung

von | März 2, 2026 | Allgemein, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Themenbereiche

Eine Klarnamenpflicht zwingt Nutzende, ihre Identität offenzulegen – unabhängig davon, ob sie dies möchten oder nicht. Dies widerspricht dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und öffnet Tür und Tor für Überwachung, Repression und Diskriminierung. Insbesondere...
Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen

Zustände wie Juni 1967 – Iranischer Terror auf deutschen Straßen

von | Jan. 21, 2026 | #Topthema, Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Datenschutz, Europa, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen, Themenbereiche

Berlin, 21. Januar 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste die Aktivitäten iranischer Geheimdienste auf deutschem Boden, wie sie in einem aktuellen Bericht der Deutschen Welle detailliert beschrieben werden. Die Bedrohung für die iranische...
Digitale Souveränität trifft auf’s tägliche Leben

Digitale Souveränität trifft auf’s tägliche Leben

von | Dez. 4, 2025 | #Topthema, Allgemein, Chatkontrolle, Datenschutz, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Kommentar, Piraten International, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen

Berlin, 4. Dezember 2025 – Die Aufhebung der Executive Order 14086 durch Trump ist ein Wendepunkt: Sie zeigt, dass die EU nicht länger auf transatlantische Datenschutzabkommen als Garantie für die informationelle Selbstbestimmung ihrer Bürgerinnen und Bürger vertrauen...