Piratenpartei Deutschland
  • Aktuelles
    • Gegen Hass im Netz
    • Nachrichten- und Chatkontrolle
    • Digitales Lernen
    • TERREG-Verordnung
    • EU-Urheberrechtsreform
    • Kennzeichenscanner
  • Partei
    • Wahl- und Grundsatzprogramme
    • Satzung
    • Werbematerial
    • Geschichte
    • Aufzeichnungen
    • –
    • Bundesvorstand
    • Themenbeauftragte
    • Vertrauenspiraten
    • Arbeitsgemeinschaften/Servicegruppen
    • Landesverbände
    • Piratenparteien International
  • Presse
    • Pressemitteilungen
    • Pressematerial
    • Presseverteiler
    • Pressestellen im Überblick
    • –
    • Social Media
    • Flaschenpost
    • Piraten wirken
      • Piraten wirken in Parlamenten
      • Piraten wirken vor Gericht
  • Spenden
  • Werde Pirat
    • Mitgliedsbeitrag
    • Ausschreibungen
    • Arbeitsweise und Tools
    • Informieren
    • Mitarbeiten
Seite wählen

Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik

von Borys | Dec 3, 2016 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit

Rückblende zum Bundestags-Wahlkampf 2013: Der CSU fallen für den Wahlkampf keine Themen ein, also schafft man sich welche. Gegen die Autobahnmaut des südlichen Nachbarn Österreich lässt sich leicht Stimmung machen. Schließlich fahren die Österreicher bei uns doch...

Strenge Regeln müssen käufliche Politiker verhindern

von Borys | Dec 2, 2016 | Inneres und Sicherheit

Immer wieder lassen sich Politiker vor allem von Wirtschaftsunternehmen für ihre Auftritte und Reden bei diesen Firmen bezahlen. Zuletzt sorgte die sogenannte Rent-a-Sozi-Affäre in diesem Zusammenhang für Schlagzeilen. Hierbei vermittelte die parteieigene SPD-Agentur...

Bevormundende Tanz- und Veranstaltungsverbote an stillen Feiertagen endlich abschaffen!

von Borys | Nov 30, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein Patrick Breyer begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Gegendemonstrationen an „stillen Feiertagen“: »Es ist eine absurde religiöse Bevormundung, dass erwachsenen Menschen an...

Der Abschiebe-Strobl von der CDU – Das nennt Ihr christlich?

von Borys | Nov 28, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl fordert mehr Härte gegen Asylbewerber ohne Bleiberecht. Um die langwierigen Verfahren mit den Heimatländern um Rückführungsabkommen zu umgehen, verlangt Strobl die Einrichtung von sogenannten „Rückführungszentren“, z. B....
PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

von Borys | Nov 25, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Am Montag, dem 28. November 2016 wird die von Digitalcourage organisierte Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Auch unser Themenbeauftragter für Datenschutz, MdL Patrick Breyer, ist Beschwerdeführer. Im Anschluss an die...
Patrick Schiffer zur angestrebten Vertragsverlängerung für Kanzlerin Merkel

Patrick Schiffer zur angestrebten Vertragsverlängerung für Kanzlerin Merkel

von Borys | Nov 21, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

“Angela Merkel ist nicht länger die richtige Kanzlerin für die umfangreichen Herausforderungen dieser Zeit in Deutschland und Europa. Sie steht als Person für die Mentalität „Augen zu und weiter so“, sie steht für Stillstand, für Alternativlosigkeit, für...
« Ältere Einträge
Nächste Einträge »

Topthemen

#SaveYourInternet Anne Herpertz Anonymität Artikel 13 Asyl Bundesverfassungsgericht Cannabis Corona COVID19 Daniel Mönch Datenschutz Demokratie Digitalisierung EU EU-Kommission EU-Urheberrechtsreform EU-Wahl 2019 Europa Europawahl Freiheit Grundrechte Klimaschutz Menschenrechte Migration Netzpolitik Patrick Breyer Pflege Polizei Pressefreiheit Privatsphäre Sandra Leurs Sebastian Alscher Sicherheit Teilhabe Transparenz Umweltschutz Uploadfilter Urheberrecht Urheberrechtsreform Verbraucherschutz Vorratsdatenspeicherung Wahlkampf Whistleblower Zensur Überwachung

Weitere Offizielle Portale

  • Forum
  • Wiki
  • Vorstandsportal
  • Flaschenpost
  • European Pirates
  • Piratenparteien International
  • Aufzeichnungen

Resorts

  • Digitaler Wandel
  • Außen- und Sicherheitspolitik
  • Umwelt-, Energie, Verkehrs- und Landwirtschaftspolitik

Social Media

  • Fediverse
  • BlueSky
  • X (vormals Twitter)
  • Facebook
  • YouTube
  • Instagram
  • Flickr

Rechtliches

  • Kontakt
  • Impressum
  • Lizenzinformationen
  • Datenschutzerklärung
  • Kommentar-Regeln
  • Baden-Württemberg
  • Bayern
  • Berlin
  • Brandenburg
  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Niedersachsen
  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinland-Pfalz
  • Saarland
  • Sachsen
  • Sachsen-Anhalt
  • Schleswig-Holstein
  • Thüringen
  • Facebook
  • X
  • Instagram
  • RSS