PIRATEN ihrer Zeit voraus – Zeitumstellung abschaffen!

von Piratenpartei | Okt. 29, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Während in Deutschland wie auch anderen Teilen Europas jedes Jahr zweimal kurz über den Sinn oder Unsinn der Zeitumstellung diskutiert wird, ist die Piratenpartei mit ihrem Programm schon einen Schritt weiter und fordert die Abschaffung der Zeitumstellung. „Die...

Video-Überwachungsgesetz: Unser Land darf nicht zum Panoptikum werden!

von Piratenpartei | Okt. 26, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Zu dem vom CDU-Innenminister Thomas de Maizière geplanten „Videoüberwachungsverbesserungsgesetz“ erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz Patrick Breyer: „Die CDU plant eine flächendeckende Überwachung des öffentlichen Raums. In einem...

Geheimdienstgesetz ermöglicht Massenüberwachung der Bürger

von Piratenpartei | Okt. 20, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Nach drei Jahren voller Enthüllungen über illegale Machenschaften der US-Geheimdienste und bundesdeutsche Beihilfe dazu erwartet uns nun ein neues BND-Gesetz. Dieses Gesetz ist nicht etwa dazu gedacht, die illegalen Machenschaften des Geheimdienstes zu stoppen, es...

Was ist da los in Sachsen? Sofortige Aufklärung und politische Konsequenzen

von Piratenpartei | Okt. 13, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Der unter Terrorverdacht festgenommene Syrer Jaber Al-Bakr ist tot! Die sogenannte ständige Beobachtung des Syrers in der JVA Leipzig wurde wohl nicht so ernst genommen – wie sonst erklärt sich die Selbsttötung? Wie die Boulevardpresse berichtet, lagen diverse...

Das wurde auch Zeit: Erster Patient mit Anbaugenehmigung in Deutschland

von Piratenpartei | Okt. 4, 2016 | Gesundheit, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Michael F. ist der erste der 800 Patienten mit Ausnahmegenehmigung gemäß § 3 BtMG, der sich selbst mit seinem Medikament versorgen kann: Er darf Cannabis für den Eigenbedarf anbauen. Im April dieses Jahres hat er sich dieses Recht nach 16 Jahren durch alle Instanzen...

PIRATEN zu CETA: Wer hat uns verraten?

von Piratenpartei | Sep. 19, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

»Vorratsdatenspeicherung und CETA zeigen, dass in der SPD Überwacher und Konzernlobbyisten die Fäden in der Hand halten und Bürgerinteressen mit Füßen getreten werden«, prangert der Vorsitzende Patrick Schiffer von der Piratenpartei Deutschland die heutige...