von Borys | Sep 25, 2025 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Justiz, Wirtschaft und Finanzen
Während die sogenannten Altparteien – von SPD, Union, FDP bis zur AfD – ihre immer gleichen Parolen in öden Talkshows wiederholen, haben sie gemeinsam eins bewiesen: Wer im Bundestag sitzt, hat bis heute keine ernsthafte Strategie gegen den größten Steuerraub der...
von Borys | Sep 2, 2025 | #Topthema, Allgemein, Arbeit und Soziales, Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die Bundesregierung präsentiert einen Bundeshaushalt mit Rekordinvestitionen, doch dahinter steckt harter Konsolidierungsdruck durch sinkende Steuereinnahmen und wachsende Schulden. Hierbei fordert Finanzminister Lars Klingbeil die Ministerien zum Sparen auf und...
von Borys | Aug 11, 2025 | #Topthema, Allgemein, Ankündigung, Arbeit und Soziales, Asyl und Migration, Äußeres und Verteidigung, Bildung, Bürgerrechte und Demokratie, Chatkontrolle, Datenschutz, Drogen und Suchtpolitik, Energie, Europa, Familie und Gesellschaft, Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Justiz, Mobilität und Verkehr, Pressemitteilungen, Städtebau und Wohnen, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Direkt. Transparent. Jederzeit verfügbar. Es gibt einen neuen Weg, sich über die Inhalte und Positionen der Piratenpartei zu informieren: Unseren Telegram-Bot! Unter https://t.me/piratenprogramm_bot können Interessierte rund um die Uhr Fragen stellen – und erhalten...
von Borys | Apr 14, 2024 | Äußeres und Verteidigung, Gastbeitrag, Inneres und Sicherheit, Justiz
In der Nacht auf Sonntag hat die Islamische Republik Iran Israel mit 200 Drohnen und Raketenbeschuss angegriffen. Schoresch Davoodi, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg und Kandidat zur Europawahl, verurteilt diesen Angriff aufs...
von Borys | Mar 21, 2024 | Bürgerrechte und Demokratie, Europa, Europawahl, Justiz, Piraten International, Pressemitteilungen
Am 9. Juni reichen etwa 0,7 % der Stimmen für einen Sitz im Europaparlament. Dennoch schlüsseln Umfrageinstitute derzeit die Parteien erst ab 3 % einzeln auf. Das widerspricht der Chancengleichheit der Parteien, denn es fasst die Meinungen von Millionen Wählern unter...
von Borys | Jan 17, 2023 | #Topthema, Justiz, Pressemitteilungen
Das Landgericht München hat der Beschwerde der Piratenpartei gegen die Beschlagnahme ihrer Server teilweise stattgegeben. Im Juni 2022 sind anlässlich der Ermittlung wegen eines Leaks von Sicherheitsprotokollen zum G-7-Gipfel Daten von einem Root-Server und einem...
