von Borys | Aug. 25, 2017 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Heute wurde von Bundesinnenminister Thomas de Maizière das Open-Posting-Portal linksunten.indymedia.org verboten, bei einigen angeblichen Moderatoren wurden Hausdurchsuchungen vorgenommen. „Mit seinem Verbot schürt de Maizière Ressentiments gegen ihm unbequeme...
von Borys | Aug. 25, 2017 | Gesundheit, Infrastruktur und Netze, Wirtschaft und Finanzen
Am Samstag, dem 26. August, wird eine Menschenkette ihren Protest gegen die Zerstörung des Hambacher Forstes und den fortgesetzten Braunkohletagebau im Rheinischen Revier zum Ausdruck bringen und eine beschleunigte konsequente Energiewende einfordern. Wir haben nur...
von Borys | Aug. 23, 2017 | Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Zwei Jahre Dieselskandal: Bisher keine Aufklärung, unzureichende Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge per Software, drohende Fahrverbote. Die PIRATEN fordern konsequentes Handeln und das sofort. Der Dieselskandal wurde bereits vor zwei Jahren aufgedeckt, ohne dass...
von Borys | Aug. 19, 2017 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit
Es ist Wahlkampf und Sommerloch! Die Zeit für markige Sprüche, wilde Ideen, blinden Aktionismus, haarsträubende Vergleiche und einfach klingende Lösungen für komplexe Probleme. Thomas de Maizière (CDU), der sich als Bundesinnenminister auch schon mal eine Statistik...
von Borys | Aug. 18, 2017 | Familie und Gesellschaft, Gesundheit
Zum 18. August, dem Jahrestag der Pille, zunächst der Bericht einer Zeitzeugin: Als in Amerika im Juni 1960 die erste Pille ‚ENOVID‘ auf den Markt kam, war ich noch keine 16 und spielte lieber Skat oder Fußball mit Jungs, als an Sex mit ihnen zu denken. In...
von Borys | Aug. 17, 2017 | Inneres und Sicherheit
Nach Artikel 21 (1) des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland wirken Parteien bei der politischen Bildung des Volkes mit. Das Parteiengesetz bezeichnet Parteien als „einen verfassungsrechtlich notwendigen Bestandteil der freiheitlichen demokratischen...
