von Piratenpartei Deutschland | Nov. 11, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Zur gestrigen Einigung von Union und SPD auf ein neues Sicherheitspaket erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer: »Videoüberwachung öffentlicher Plätze, Polizeibeamte mit Überwachungskameras und Massenscanning von Kfz-Kennzeichen...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 9, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Mit der Wahl von Donald Trump hat es heute – zufällig auch an einem 9. November – den größten globalen politischen Erdrutsch seit dem Mauerfall vor 27 Jahren gegeben. Dies ist unter anderem die Folge einer Politik, die die Grundlagen der liberalen Demokratie zerstört...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 8, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte heute, dass die EU an der Fortführung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festhalten wolle. Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Ein machtgieriger Despot Erdoğan, der alle nur...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 8, 2016 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen
In Chemnitz wurde gestern Nacht gegen zwei Uhr ein Sprengstoffanschlag auf die alternative Kulturkneipe Lokomov am Fuße des Chemnitzer Stadtteils Sonnenberg verübt. Am vergangenen Wochenende feierten die sächsischen PIRATEN dort nach ihrer Aufstellungsversammlung für...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 8, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer, warnt vor den Konsequenzen der gestrigen Beschlüsse der SPD-Innenminister: »Die Pläne der SPD-Kontrollfreaks haben wenig mit Sicherheit, aber viel mit Überwachung zu tun. Mit der geforderten...
von Piratenpartei Deutschland | Nov. 4, 2016 | Bildung, Bundestagswahl
Der Spitzenkandidat der PIRATEN Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl 2017, René Pickhardt, fordert, verstärkt auf Open Educational Resources und Open Access Publikationen zu setzen, um dauerhaften Zugang zu Bildung und Wissen an Universitäten zu gewährleisten. Auf...
