Überwachungswahn von CDU und SPD stoppen!

von Piratenpartei | Nov. 11, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Zur gestrigen Einigung von Union und SPD auf ein neues Sicherheitspaket erklärt der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer: »Videoüberwachung öffentlicher Plätze, Polizeibeamte mit Überwachungskameras und Massenscanning von Kfz-Kennzeichen...

Amerika schließt sich ein

von Piratenpartei | Nov. 9, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

Mit der Wahl von Donald Trump hat es heute – zufällig auch an einem 9. November – den größten globalen politischen Erdrutsch seit dem Mauerfall vor 27 Jahren gegeben. Dies ist unter anderem die Folge einer Politik, die die Grundlagen der liberalen Demokratie zerstört...

Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei müssen abgebrochen werden

von Piratenpartei | Nov. 8, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bestätigte heute, dass die EU an der Fortführung der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei festhalten wolle. Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Ein machtgieriger Despot Erdoğan, der alle nur...

PIRATEN verurteilen feigen Anschlag auf alternatives Kulturzentrum in Chemnitz

von Piratenpartei | Nov. 8, 2016 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen

In Chemnitz wurde gestern Nacht gegen zwei Uhr ein Sprengstoffanschlag auf die alternative Kulturkneipe Lokomov am Fuße des Chemnitzer Stadtteils Sonnenberg verübt. Am vergangenen Wochenende feierten die sächsischen PIRATEN dort nach ihrer Aufstellungsversammlung für...

Angriff der SPD-Innenminister auf Privatsphäre im Netz und Verschlüsselung abwehren!

von Piratenpartei | Nov. 8, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Der Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei, Patrick Breyer, warnt vor den Konsequenzen der gestrigen Beschlüsse der SPD-Innenminister: »Die Pläne der SPD-Kontrollfreaks haben wenig mit Sicherheit, aber viel mit Überwachung zu tun. Mit der geforderten...

Unirahmenvertrag: PIRATEN setzen auf Open Educational Resources und Open Access

von Piratenpartei | Nov. 4, 2016 | Bildung, Bundestagswahl

Der Spitzenkandidat der PIRATEN Rheinland-Pfalz für die Bundestagswahl 2017, René Pickhardt, fordert, verstärkt auf Open Educational Resources und Open Access Publikationen zu setzen, um dauerhaften Zugang zu Bildung und Wissen an Universitäten zu gewährleisten. Auf...