von Piratenpartei Deutschland | Aug. 23, 2016 | Arbeit und Soziales, Pressemitteilungen, Wirtschaft und Finanzen
Die PIRATEN lehnen die von der Bundesagentur für Arbeit angekündigten strengeren Überprüfungen und Datenabgleiche von Hartz-IV-Empfängern und deren Angehörigen entschieden ab. Stattdessen fordern sie die Einstellung des Sanktionssystems Hartz IV und die Einführung...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 21, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will am nächsten Mittwoch nach Kabinettsbeschluß ein Konzept für die zivile Verteidigung vorstellen. Laut Presseberichten wird der Bevölkerung darin angeraten, eine ausreichende Menge Lebensmittel, Wasser, Energie und Bargeld auf...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 19, 2016 | Infrastruktur und Netze, Inneres und Sicherheit, Landesverbände, Pressemitteilungen
Die PIRATEN im Kieler Landtag haben heute ihre Vision zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Nordens vorgestellt: den Digitalen Kompass. Er berücksichtigt das Feedback von über 100 Bürgern und umfasst 28 konkrete Projekte auf Landesebene, darunter eine anonyme...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 18, 2016 | Gesundheit
Am 13. August fand die 20. Hanfparade in Berlin statt. Die PIRATEN waren auch in diesem Jahr wieder dabei: Am vergangenen Sonnabend lief Deutschlands größte Kundgebung für die Freigabe von Cannabis zum zwanzigsten Mal durch die Straßen Berlins. Es war zu spüren, dass...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 15, 2016 | Europa, Piraten International, Pressemitteilungen
Nach dem Panama-Papers-Skandal sollen in Island am 29. Oktober 2016 vorzeitige Wahlen stattfinden – und die Piratenpartei liegt mit Werten über 25 % seit mehr als einem Jahr an der Spitze der Meinungsumfragen. Getragen von einem öffentlichen Aufschrei über chronische...
von Piratenpartei Deutschland | Aug. 12, 2016 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Die Phalanx der Sicherheitsfanatiker unter den Unions-Innenministern der Länder hat ihre recht radikalen Vorschläge zur Verschärfung der Sicherheits- und Asylgesetze vorgestern an die Presse durchgestochen, um dem Bundesinnenminister den Auftritt zu verhageln und –...
