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Zivilcourage und Polizeipräsenz gegen sexualisierte Gewalt

von Piratenpartei | Jan. 10, 2016 | Inneres und Sicherheit, Justiz

Eine Woche nach den abscheulichen Übergriffen in Köln ist sexalisierte Gewalt das öffentlich diskutierte Thema, das es schon seit Jahrzehnten hätte sein müssen. Auffälligerweise wird allerdings vor allem von den Menschen ein schärferes Vorgehen gegen die Täter...
Erster Jahrestag der Anschläge auf Charlie Hebdo: „Wir dürfen den Mut zur Freiheit nicht verlieren“

Erster Jahrestag der Anschläge auf Charlie Hebdo: „Wir dürfen den Mut zur Freiheit nicht verlieren“

von Piratenpartei | Jan. 7, 2016 | Aus den Landtagsfraktionen, Äußeres und Verteidigung

Zum Jahrestag der Anschläge auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo vom 7. Januar 2015 äußert sich der Fraktionschef der Saar-Piraten Michael Hilberer mit einem Statement. Er ruft darin zur Beibehaltung des Mutes zur Freiheit auf. „Ein Jahr ist es...

PIRATEN wünschen der CSU weniger Populismus

von Piratenpartei | Jan. 5, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen

Alle Jahre wieder kommen die drei Weisen aus dem Morgenland nach Wildbad Kreuth zum Heilig-Drei-König-Treffen um der CSU den Segen zu bringen. „Wir PIRATEN hoffen nur, das sie nicht über die geforderte Obergrenze der CSU für Einwanderer fallen, denn dann wird es...

PIRATEN fordern Maßnahmen gegen Saudi-Arabien

von Piratenpartei | Jan. 5, 2016 | Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen

Nach der umstrittenen Hinrichtung von 47 Menschen, darunter schiitische Geistliche und der Kritiker des saudischen Königshauses Nimr al-Nimr, fordern die PIRATEN klare Maßnahmen von der Bundespregierung und nicht nur eine Überprüfung aller Genehmigungen für...

PIRATEN fordern Aufklärung der Angriffe auf Frauen in der Silvesternacht

von Piratenpartei | Jan. 5, 2016 | Inneres und Sicherheit, Justiz, Pressemitteilungen

Nachdem es in der Silvesternacht zu Angriffen auf Frauen in Köln und Hamburg gekommen ist, fordern die PIRATEN die Aufklärung dieser Übergriffe und Straftaten. Mehr Polizisten statt mehr Videoüberwachung. Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der...
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