von Piratenpartei | März 20, 2024 | Drogen und Suchtpolitik, Pressemitteilungen
Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert. Daten aus Ländern wie Portugal, den Niederlanden, Kanada und einigen US-Bundesstaaten zeigen deutlich, dass die Regulierung und sogar die Legalisierung von Cannabis effektivere Strategien sind, um die negativen...
von Piratenpartei | März 4, 2024 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung
Die gezielte Veröffentlichung einer Webex Sitzung hochrangiger Bundeswehrsoldaten, unter anderem dem Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz, zum Thema Taurus ist ein Musterbeispiel russischer Informationskriegsführung und zeigt Schwächen auf der deutschen Seite auf....
von Piratenpartei | Jan. 26, 2024 | Energie, Kommentar
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat einen Entwurf einer Strategie für Stromspeicher vorgestellt und bis zum 16.1.2024 zur Kommentierung aufgerufen. Die AG Energiepolitik hat dazu eine Stellungnahme erstellt und nach Abstimmung mit dem BuVo...
von Piratenpartei | Dez. 13, 2023 | Gesundheit
Artikel 20a GG[1] lautet wie folgt: Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die...
von Piratenpartei | Dez. 13, 2023 | Bildung, Pressemitteilungen
Deutschland ist erneut durch das PISA-Ergebnis [1] aufgerüttelt und die Piratenpartei fordert eine rasche Bildungswende. Ähnlich wie in den 2000er Jahren scheint ein schlechtes PISA-Ergebnis notwendig zu sein, um Bildungsreformen in Gang zu setzen [2]. Dabei...
von Piratenpartei | Okt. 10, 2023 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Pressemitteilungen
Am 07.10.2023, dem jüdischen Feiertag Simchat Tora, feuerte die Terrorgruppe der Hamas eine Serie von Raketenangriffen aus dem Gazastreifen auf Israel ab. Die Piratenpartei Deutschland ist bestürzt und verurteilt den unprovozierten Angriff an Simchat Tora auf Israel...
