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Piratenpartei Deutschland lehnt kostenpflichtige Coronatestung ab

Piratenpartei Deutschland lehnt kostenpflichtige Coronatestung ab

von Piratenpartei | Aug. 15, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Deutschland lehnt den Beschluss der Ministerkonferenz vom 10.08.2021 ab. Coronatestungen sollen ab Oktober kostenpflichtig werden. Das diene dem Zweck, mehr Menschen zu einer Impfung zu überzeugen.  Nach Ansicht der Piratenpartei wird die...
Nord Stream – Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik

Nord Stream – Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik

von Piratenpartei | Aug. 7, 2021 | Allgemein, Äußeres und Verteidigung, Gastbeitrag

Ein Beitrag von Alex Kohler, Themenbeauftragter Außenpolitik Das Ziel Deutschlands in seiner Außen- und Sicherheitspolitik sollte es in erster Linie sein, die Zusammenarbeit in diesem Bereich in Europa zu fördern und gemeinsame europäische Sicherheitsinteressen zu...
Piratenpartei warnt vor Digitalisierungsbremse in der Bildung

Piratenpartei warnt vor Digitalisierungsbremse in der Bildung

von Piratenpartei | Aug. 5, 2021 | #Topthema, Bildung

Die Piratenpartei schließt sich den Forderungen der Enquête-Kommission  „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ an [1]: Sie fordert mehr Geld für Ausstattung, Anerkennung für die Leistung von Lehrkräften und mutige Ministerien, die einen fortschrittlichen...
Papiertiger zu kurz gesprungen

Papiertiger zu kurz gesprungen

von Piratenpartei | Aug. 5, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Umwelt

Mit ordentlichem Wahlkampfgetöse haben die Grünen ihr neues Sofortprogramm für den Klimaschutz veröffentlicht [1] . Obwohl viele Ziele richtig definiert werden, fehlt es bei der Umsetzung dann doch wieder an Substanz oder dem notwendigen Verständnis der Mechanismen....
Tag 1 der Uploadfilter: Einschränkung für Kreative, Gefahr für freie Meinungsäußerung

Tag 1 der Uploadfilter: Einschränkung für Kreative, Gefahr für freie Meinungsäußerung

von Piratenpartei | Aug. 1, 2021 | #Topthema, Datenschutz, Pressemitteilungen

Ab dem 01. August 2021 gelten für Urheber, Internetnutzer und Plattformbetreiber neue Regeln im Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken. Hierbei handelt es sich um die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht aus dem Jahr 2019. Die Verhandlung dieser...

17. Juni – Ein Tag des Nachdenkens

von Piratenpartei | Juni 17, 2021 | Bürgerrechte und Demokratie, Gastbeitrag

Nicht nur damals, sondern auch heute ist der Drang der Menschen nach Freiheit und einem selbstbestimmten Leben das, was sie immer wieder zu Demonstrationen und Aufständen auf die Straßen treibt. Gerade die aktuellen Ereignisse in der Welt zeigen uns, dass Zivilisten...
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