von Piratenpartei | Aug. 2, 2022 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Bildung
Zeitgleich zum Beginn der Ferien werden in fast allen Bundesländern von der Agentur der Arbeit die Zahlen der sich arbeitslos gemeldeten Lehrer:innen veröffentlicht. Soweit ist die Prozedur bereits aus den vielen Jahren zuvor bekannt, Lehrer:innen bekommen befristete...
von Piratenpartei | Juli 20, 2022 | #Topthema, Bildung, Gesundheit
Corona, was war das noch mal? Wir fordern, dass endlich eine selbstbestimmte Lernortswahl möglich ist und moderne Distanzunterrichtskonzepte geschaffen werden, um unsere Schüler*innen vor einer Infektion zu schützen. Das aktuelle Infektionsschutzgesetz soll nur noch...
von Piratenpartei | Juli 6, 2022 | #Topthema, Justiz, Pressemitteilungen
Eine Klage der Piratenpartei auf Veröffentlichung der bisher geheim gehaltenen Rechtsgutachten der schleswig-holsteinischen Landtagsjuristen wird zum Fall für das Landesverfassungsgericht. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hält die Geheimhaltung für...
von Piratenpartei | Juni 29, 2022 | #Topthema, Umwelt
Auf dem Bundesparteitag 22.1 der Piratenpartei im Juni haben wir PIRATEN einstimmig ein Positionspapier zur Beschleunigung der Energiewende [1] angenommen. Darin wird deutliche Kritik an der viel zu geringen Geschwindigkeit der derzeitigen Bundesregierung geübt. Die...
von Piratenpartei | Juni 18, 2022 | Allgemein, Bildung
Die AG Bildung der Piratenpartei Deutschland wünscht allen Lehrenden und Lernenden eine erholsame Sommerzeit, ihr habt Euch die Ferien verdient! Wir sind froh, dass gerade das Ende des Schuljahres 2021/2022 doch endlich in Präsenz und mit allem, was dazu gehört, wie...
von Piratenpartei | Mai 21, 2022 | #Topthema, Chatkontrolle
Der Vorstoß der EU-Kommission, alle Nachrichten im Internet auf Material von Kindesmissbrauch zu untersuchen, stößt auf harte Kritik – und das zu Recht. Zunächst einmal ist es grundlegend abzulehnen, alle Bürger unter Generalverdacht zu stellen. Zu den diversen...
