von Piratenpartei | Nov. 27, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
In der heutigen Abstimmung votierten die Europaabgeordneten der PIRATEN in Brüssel gegen die neue Europäische Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen. Weder die personelle Zusammensetzung noch der Prozess der Einrichtung der Kommission sind...
von Piratenpartei | Nov. 27, 2019 | #Topthema, Europa, Pressemitteilungen
Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament haben der „Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Rechten des Kindes“ am Dienstag nicht zugestimmt, weil sie in Absatz 16 ein Einfalltor für Internetzensur sehen. Der Europaabgeordnete Marcel...
von Piratenpartei | Nov. 26, 2019 | Allgemein, Europa, Pressemitteilungen
Der Europaabgeordnete der Piratenpartei und Bürgerrechtler Dr. Patrick Breyer begrüßt das Votum des LIBE-Ausschusses, Wojciech WIEWIÓROWSKI als neuen Europäischen Datenschutzbeauftragten vorzuschlagen. „Herrn WIEWIÓROWSKI zeichnet seine jahrelange Erfahrung als...
von Piratenpartei | Nov. 22, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen, Umwelt
Vom 2. – 13. Dezember treffen sich Politiker aller UN-Staaten auf der Weltklimakonferenz in Madrid, um zu überprüfen, ob die internationalen Klimaziele aktuell eingehalten werden. Da nicht nur unsere Bundesregierung, sondern auch die Regierungen vieler anderer...
von Piratenpartei | Nov. 20, 2019 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Heute, am 20. November, ist der „Trans* Day of Remembrance“. Ein Gedenktag für die Opfer von Transfeindlichkeit. Wir gedenken all jener, die aufgrund von Vorurteilen und Hass gegenüber trans Menschen ermordet wurden. Alleine im letzten Jahr gab es 331...
von Piratenpartei | Nov. 19, 2019 | #Topthema, Datenschutz, Infrastruktur und Netze
Die Bundesregierung hat am Montag bei einer Sitzung des „Digitalkabinetts“ auf Schloss Meseberg die Eckpunkte einer Datenstrategie beschlossen. Diese sollen als Basis für die Entwicklung einer umfassenden „Datenstrategie“ der Bundesregierung dienen. „Die...
