von Piratenpartei | Okt. 11, 2019 | #Topthema, Äußeres und Verteidigung, Europa, Pressemitteilungen
Die Situation in Nordost-Syrien spitzt sich durch die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei auf syrisches Territorium zu. Eine klare und konsequente Antwort der EU auf diese Entwicklung blieb bisher aus. „Mit der bislang eingeschlagenen Appeasementpolitik wird...
von Piratenpartei | Okt. 11, 2019 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Wie der Kurznachrichtendienst Twitter nun einräumte, wurden Telefonnummern und E-Mail-Adressen, welche Nutzer angegebenen haben, um über die Zwei-Faktor-Authentifizierung (2FA) ihr Nutzerkonto abzusichern, missbräuchlich dazu verwendet, Werbung zu personalisieren. Vor...
von Piratenpartei | Okt. 5, 2019 | #Topthema, Umwelt
In unserer Pressemitteilung (PM) vom 19. September 2019 hat die AG Umwelt der Piratenpartei Deutschland ihren 17-Punkte-Plan zur künftigen Klimapolitik zur Diskussion gestellt. Die PM endete mit den Worten: „Zu den 17 Punkten wird es weitere detaillierte...
von Piratenpartei | Okt. 4, 2019 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Mit seinem Gesetzentwurf „REHA und Intensivpflegestärkungsgesetzes“ (RISG) möchte Gesundheitsminister Jens Spahn die Zahl der dauerhaft beatmeten Intensivpatienten senken, aber im derzeitigen Anhörungsverfahren mit den Ressorts, Ländern und Verbänden erntet er scharfe...
von Piratenpartei | Sep. 22, 2019 | #Topthema, Gastbeitrag, Umwelt
Während deutschlandweit 1,4 Millionen Menschen für konsequenten Klimaschutz auf die Straße gegangen sind, hat es die Bundesregierung geschafft, die durchaus bescheidenen Erwartungen der Bevölkerung in Puncto Klimaschutz ein weiteres Mal zu unterbieten. Der Tag, den...
von Piratenpartei | Sep. 19, 2019 | #Topthema, Pressemitteilungen, Umwelt
Noch vor Verkündung der Beratungsergebnisse des Klimakabinetts stellt die Piratenpartei Deutschland 17 Forderungen zur Ausgestaltung der künftigen deutschen Klimapolitik zur Diskussion. Das Papier wurde von der AG Umwelt und Klimaschutz initiiert und unter Mitwirkung...
