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Anti-Terror-Zensur: EU-Kommission plant Verordnung zur „Entfernung terroristischer Inhalte“

Anti-Terror-Zensur: EU-Kommission plant Verordnung zur „Entfernung terroristischer Inhalte“

von Piratenpartei | Sep. 17, 2018 | Europa

Die Piraten warnen vor dem diese Woche veröffentlichten Plan der EU-Kommission zur „Entfernung terroristischer Inhalte“ aus dem Internet. „Die leicht zu umgehenden Internetsperren und automatisierten Upload-Filter bedeuten das Aus für unzählige...
Statement zu den Ereignissen in Chemnitz

Statement zu den Ereignissen in Chemnitz

von Piratenpartei | Aug. 29, 2018 | Inneres und Sicherheit, Landesverbände

Der Landesverband Sachsen spricht der Familie, den Angehörigen und Freunden des jungen Mannes, der am vergangenen Wochenende auf dem Chemnitzer Stadtfest getötet wurde, ihr Beileid und tiefstes Mitgefühl aus. Umso trauriger ist es, dass ein ohnehin schon so tragisches...
BGH: Keine anonymisierten Urteile für Verbraucher

BGH: Keine anonymisierten Urteile für Verbraucher

von Piratenpartei | Aug. 27, 2018 | Justiz, Pressemitteilungen

Anders als die Presse haben Bürger grundsätzlich keinen Anspruch auf Herausgabe anonymisierter Gerichtsentscheidungen. So hat es der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs auf Antrag des Bürgerrechtlers Patrick Breyer (Piratenpartei) am 20. Juni 2018 entschieden und...
Julia warnt: Upload-Filter gefährden auch Spielerezensionen und Let’s Plays

Julia warnt: Upload-Filter gefährden auch Spielerezensionen und Let’s Plays

von Piratenpartei | Aug. 24, 2018 | Europa, Piraten International

Am 12. September werden die Europaabgeordneten abstimmen, wie mit der neuen Urheberrechtsrichtlinie weiter verfahren werden soll. Auch Let’s Plays, Spielerezensionen und Abandonware sind von dieser Richtlinie betroffen, erklärt unsere Abgeordnete Julia Reda:...
Gegen die Zensur des freien Internets

Gegen die Zensur des freien Internets

von Piratenpartei | Aug. 23, 2018 | Europa, Parteiveranstaltung, Pressemitteilungen

Unter dem Schlagwort #SaveYourInternet rufen die Piratenpartei und verschiedene andere Parteien, Bündnisse und Einzelpersonen zu europaweiten Protesten gegen die Einführung von Upload-Filtern sowie eines europäischen Leistungsschutzrechtes auf. Am 26. August sind...
Überwacher verklagen, Datenschutzreform reformieren

Überwacher verklagen, Datenschutzreform reformieren

von Piratenpartei | Aug. 14, 2018 | Inneres und Sicherheit

Menschen, die Kontaktdaten ihrer Freunde und Bekannten ohne deren Wissen oder Einverständnis bei Googlemail verwalten; Menschen, die ihren alten Laptop bei Ebay verkaufen ohne die Festplatte gründlich zu löschen; Menschen, die ungehalten reagieren, wenn man sie...
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