von Borys | Mar 20, 2018 | Arbeit und Soziales, Gesundheit
Die Pflege von kranken oder älteren Menschen ist bereits aktuell eines der bedeutendsten Themen der Sozial- und Gesundheitspolitik. Zukünftig wird sich diese Thematik weiter verschärfen. Sandra Leurs, Krefelder Kommunalpolitikerin der Piratenpartei und Expertin für...
von Borys | Mar 12, 2018 | Inneres und Sicherheit
Heute haben CD/CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Wir haben uns in den vergangenen Wochen viel mit der Großen Koalition (GroKo) und ihren Plänen und Personal beschäftigt und werden das natürlich auch weiterhin tun. Einen kleinen Rückblick gibt’s...
von Borys | Mar 8, 2018 | Arbeit und Soziales, Familie und Gesellschaft
“Unsere Leistungsgesellschaft ist eine Gesellschaft, in der nicht nur Leistung gilt, sondern eine, welche bestimmt, was Leistung ist und wer sie leisten darf.” Gerhard Uhlenbruck Frauenpolitisch ist in den letzten Jahren sehr viel erreicht worden. So ist...
von Borys | Mar 6, 2018 | Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
Die designierte Staatsministerin im Kanzleramt für Digitales, Dorothee Bär (CSU), beklagt in der BILD-Zeitung einen “Datenschutz wie im 18. Jahrhundert”, fordert eine “smarte Datenkultur vor allem für Unternehmen” und kritisiert die geplante...
von Borys | Feb 26, 2018 | Bildung
“Schicksalstag für die SPD” – so oder ähnlich titelten die Gazetten, als sie über die Entscheidung des SPD-Sonderparteitags über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD schrieben. Ja, die Entscheidung wird die weitere...
von Borys | Feb 22, 2018 | Inneres und Sicherheit
Durch Handy-Ortungen (“nicht-individualisierte Funkzellenabfragen”) geraten jährlich Millionen Bürger ins Visier der Ermittler, nur weil sie zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Die Verhältnismäßigkeit dieses massenhaften Grundrechtseingriffs wird sehr...
