von Piratenpartei | Nov. 9, 2022 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
Der Bundestag wird morgen über das Bürgergeld-Gesetz beschließen, welches dann zum 01.01.2023 in Kraft treten soll. [1] Die PIRATEN sind gegenüber allen Verbesserungen, die eine Abkehr vom Hartz IV – System darstellen, grundsätzlich aufgeschlossen. „Das...
von Piratenpartei | Nov. 6, 2022 | #Topthema, Kommentar, Umwelt, Wirtschaft und Finanzen
Lange hat es gedauert, aber überraschend ist das Ergebnis nicht. Jetzt liegen die Pläne für die Gaspreisbremse auf dem Tisch. Die Kurzfassung: Qualitativ auf Augenhöhe mit der Strompreisbremse und leider taugen Gas- und Strombremse nichts, oder zumindest fast nichts....
von Piratenpartei | Okt. 31, 2022 | #Topthema, Drogen und Suchtpolitik, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Deutschland fordert erhebliche Verbesserungen am Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Cannabis-Legalisierung. Da das Gefahrenpotential von Cannabis niedrig ist, braucht es neben Regelungen zum Jugend- und Verbraucherschutz sowie zur Besteuerung...
von Piratenpartei | Okt. 28, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Pressemitteilungen
Am Dienstag legte Justizminister Marco Buschmann einen Gesetzesentwurf zum sogenannten Quick-Freeze-Verfahren vor. Dieser Entwurf sieht vor, dass Telekommunikationsanbieter verpflichtet werden können, Verkehrsdaten mit möglichem Bezug zu Straftaten einen Monat lang zu...
von Piratenpartei | Okt. 27, 2022 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
Die neuen Reformpläne des Gesundheitsministeriums sind da. Das Angebot in Krankenhäusern soll neben der stationären und ambulanten Behandlung um Tagesbehandlungen erweitert werden. Krankenhausaufenthalte, mit überwiegend ärztlicher und pflegerischer Leistung von mehr...
von Piratenpartei | Okt. 22, 2022 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar, Pressemitteilungen, Umwelt
Die Piratenpartei widerspricht dem Machtwort von Bundeskanzler Scholz ausdrücklich. Der Weiterbetrieb der drei Atomkraftwerke leistet voraussichtlich keinen oder nur einen minimalen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Dem gegenüber stehen massive Unsicherheiten durch...
