von Piratenpartei | Okt. 21, 2021 | #Topthema, Kommentar
Wir Piraten sehen, gemäß unseres Grundsatzprogramms, „im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche […] die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet“ [1]. Medienkompetenz, wie sie am Tag der...
von Piratenpartei | Okt. 14, 2021 | #Topthema, Allgemein, Pressemitteilungen
Im Jahr 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB noch immer eine Straftat. Die Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs...
von Piratenpartei | Okt. 13, 2021 | #Topthema, Allgemein
Was haben Andrej Babiš, Tony Blair und Vladimír Putin gemeinsam? Sie alle sind bzw. waren Regierungschefs – und sie alle sind neuerdings auch zentrale Figuren in dem gewaltigen Geldwäsche- und Steuerhinterziehungsskandal mit der trefflichen Bezeichnung Pandora Papers....
von Piratenpartei | Okt. 8, 2021 | #Topthema, Gesundheit
Am Mittwoch, dem 15.09.2021, wurde im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlamentes ein Entschließungsantrag abgelehnt [1]. Er sollte sicherstellen, dass das Verbot bestimmter Verwendungen antimikrobieller...
von Piratenpartei | Okt. 5, 2021 | #Topthema, Europa, Piraten International
Das Europäische Parlament hat heute mit 259:403:30 Stimmen den Antrag [1] zurückgewiesen, die Forderung nach einem Verbot der biometrischen Massenüberwachung, etwa mittels Gesichtserkennung im öffentlichen Raum, aus dem Vitanov-Bericht über Künstliche Intelligenz im...
von Piratenpartei | Okt. 5, 2021 | #Topthema, Allgemein
Brüssel, 04.10.2021 – Die Pandora Papers sind der bisher umfangreichste Leak dokumentierter Steuerhinterziehung und Geldwäsche.[1] Dem Internationalen Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) zugespielte Akten enthüllen Briefkastenfirmen zahlreicher...
