von Piratenpartei | Mai 21, 2021 | #Topthema, Europa, Inneres und Sicherheit, Pressemitteilungen
+++ Bundestag beschließt Uploadfilter +++ PIRATEN warnen vor Überwachungsstaat +++ Freiheitsrechte gefährdet +++ Gestern wurde im Bundestag die Einführung von Uploadfiltern beschlossen. Die Piratenpartei hat sich von Beginn an gegen die EU-Urheberrechtsreform...
von Piratenpartei | Mai 20, 2021 | #Topthema, Infrastruktur und Netze, Kommentar
Heute hat der Bundestag das Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes beschlossen und somit die EU-Urheberrechtsdirektive kurz vor Ablauf der Frist in nationales Recht umgesetzt. How it started Zur Erinnerung: Vor zwei...
von Piratenpartei | Mai 19, 2021 | #Topthema, Ausschreibungen, Piraten intern
Der Wahlkampfkoordinator für die Bundestagswahl 2021 sucht für nachfolgende Bereiche noch Unterstützung für sein Wahlkampfteam: Bereich Kampagnen Erarbeitung von Vorschlägen für bildstarke Aktionen Aufbau von Social Media Kampagnen für verschiedene Plattformen...
von Piratenpartei | Mai 19, 2021 | #Topthema, Gesundheit, Pressemitteilungen
+++ Gesetz führt zu Beschneidungen der Behandlungsdauer +++ Beschränkung der Psychotherapie gefährdet das Patientenwohl +++ Kritik an gravierender Änderung in nichtöffentlichen Ausschusssitzungen +++ PIRATEN fordern transparentes und nachvollziehbares...
von Piratenpartei | Mai 19, 2021 | #Topthema, Arbeit und Soziales, Gesundheit, Pressemitteilungen
+++ Inoffizieller Entwurf zur Pflegereform veröffentlicht +++ Unterstützungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige könnten eingeschränkt werden +++ PIRATEN-Fazit: An Lebensrealität Pflegebedürftiger vorbeigeplant +++ Gesundheitsminister Jens Spahn macht Druck bei der...
von Piratenpartei | Mai 17, 2021 | #Topthema, Familie und Gesellschaft, Pressemitteilungen
+++ Transfeindliche Gesetze in republikanisch dominierten US-Bundesstaaten als Antwort auf Bidens Vorstoß +++ PIRATEN fordern das verfassungswidrige Transsexuellengesetz endlich zu reformieren +++ Das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung für trans Menschen muss im...
